Müllkonzept bald auf dem Prüfstand?

Erzgebirgskreis will aus Verband aussteigen

Freiberg.

Der Erzgebirgskreis strebt für Ende 2019 den Austritt aus dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz an, in dem auch Mittelsachsen und Chemnitz Mitglieder sind. Der Antrag wurde beim Verband eingereicht. Der Verband betreibt in Chemnitz über eine eigene Gesellschaft eine mechanisch-physikalische Restabfallbehandlungsanlage, die über Gebühren refinanziert wird. Kommt es zum Ausstieg des Erzgebirgskreises, hätte dies wohl Auswirkungen auf das mittelsächsische Müllkonzept. Grund für die Entscheidung: Der Erzgebirgskreis ist in zwei Müll-Verbänden vertreten, dem Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen und dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Jetzt wollen die Kreisräte ein einheitliches Abfallsystem.

In Mittelsachsen sorgt die mögliche Verkleinerung des Chemnitzer Verbandes für Diskussionen. Laut stellvertretendem CDU/RBV-Fraktionschef Ronny Hofmann muss neu bewertet werden, "welche Auswirkungen dies auf uns als Landkreis haben kann". Hofmann: "Da für den Austritt auch die Zustimmung aus Mittelsachsen notwendig ist, muss erst eine detaillierte Untersuchung erfolgen." Erst danach könne über den Austritt abgestimmt werden. "Diesen Prozess werden wir gewissenhaft begleiten und uns eine Meinung bilden", kündigt Hofmann an.

Auch Stefan Kraft, Geschäftsführer der SPD-Grüne-Kreistagsfraktion, betont, dass der Erzgebirgskreis das nicht so einfach selbst umsetzen kann. "Aus Sicht des Erzgebirgskreises ist ein Austritt nicht ganz unlogisch", ergänzt Kraft. Laut Grünen-Kreisrat Sebastian Walter erwägt der Erzgebirgskreis bereits seit zwei Jahren den Austritt aus dem Verband. "Ich erwarte, dass der Landrat in dieser Zeit Vorschläge entwickelt hat, wie der Abfallzweckverband zukunftsfähig aufgestellt wird", sagt Walter. Falls der Erzgebirgskreis den Verband verlasse, müssten die mittelsächsischen Kreisräte prüfen, "was für unseren Landkreis das Beste ist". Walter: "Das entscheidende Prüfkriterium ist die Frage der Gebührenhöhe für die Bürger." Kreisrat Hofmann geht noch weiter: Auf Grund des Austrittsgesuches muss laut dem Lunzenauer Bürgermeister der Verbleib Mittelsachsens im Abfallwirtschaftsverband Chemnitz neu geprüft werden. "Gegebenenfalls müssen Beschlüsse dazu korrigiert werden", so Hofmann.

Dass Abfall ein heikles Thema ist, sagte AfD-Kreisrätin Romy Penz. "Eine Neustrukturierung, wie auch immer, wird sehr schwierig. Am Ende wird der Bürger und auch der Gewerbetreibende mehr für Müll bezahlen müssen", sagte Penz. Das komplexe Thema könne nur im Gesamtzusammenhang diskutiert werden. "Bevor man Entscheidungen dazu trifft, müssen Lösungen vorhanden sein, das sehe ich für Mittelsachsen nicht", so Penz.

Fragen von "Freie Presse" zu möglichen Auswirkungen auf Mittelsachsen beantwortete das Landratsamt mit Verweis auf den heutigen Kreistag nicht. (mit alu und grit)

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