Oederan muss Geld zurückzahlen

Auch bei kurzen Tagesordnungen kann der Abend lang werden. So beim Stadtrat Donnerstag in Oederan, bei dem es vor allem um eines ging: Geld.

Oederan.

Eine vergleichsweise kleine Summe erzeugte am Donnerstag im Bürgersaal einen großen Redebedarf. 115.762,88 Euro Finanzhilfen muss die Stadtverwaltung Oederan zurückzahlen. Im Vergleich dazu: Bis zum 31. März 2006 wurden für die anerkannten Maßnahmen im Stadtumbauprogramm für das "Denkmalschutzgebiet Altstadt" 20,38 Millionen Euro Fördermittel an die Stadt überwiesen.

Doch zunächst ging es im Bürgersaal freundlich zu. "Ich danke den Stadträten für all die Sach- und Dienstleistungen, die das Festival im Börnichener Park erst möglich gemacht haben", sagte Marco Metzler vom Stadtmarketingverein stellvertretend für alle Insect-Lounge-Macher. "Vor allem der Unterstützung durch die Feuerwehr ist es zu verdanken, dass das Festival trotz der komplizierten Witterung überhaupt stattfinden konnte", so Metzler. Daher zückte er auch einen Scheck und drückte diesen Wehrleiter Mike Wessel in die Hand, der sich im Namen seiner Kameraden bedankte. Die Runde applaudierte.

Doch zurück zu den Zahlen. Wie Kämmerin Andrea Merzky schilderte, kommt es nach einer Schlüssigkeitsprüfung durch die Landesdirektion Sachsen zu der Rückzahlung. Diese Kontrolle bezieht sich auf alle bis zum 31. März 2006 abgeschlossenen Einzelmaßnahmen im Stadtumbauprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz Fördergebiet "Denkmalschutz Altstadt".

Dass das alles zwölf Jahre her ist, erregte Sven Schönherr (Linke). "Ich mahne Rechtssicherheit an", sagte der Stadtrat angesichts dieses langen Zeitraums. Zugleich forderte er vom Rathaus Maßnahmen, damit solche Nachzahlungen künftig vermieden werden können.

Bürgermeister Steffen Schneider (Freie Wähler) räumte ein, es sei "nicht schön, wenn man mit Forderungen konfrontiert" werde. Dennoch müsse man die Nachzahlung im Vergleich mit den 20 Millionen Euro erhaltender Förderung relativieren. "In Summe und im Verhältnis zu all dem, was entstanden ist, ist das nicht viel", so Schneider. Wegen Fördermitteln mit dem Freistaat zu streiten, sei schwierig. Das habe "keinen Sinn" und wirke sich unter Umständen auch nicht positiv auf das Verhältnis Freistaat zu Stadt aus.

Zu den Abweichungen ist es gekommen, weil nicht alle Maßnahmen als förderwürdig anerkannt wurden. "Mitunter wurden auch Fördersätze zu hoch angesetzt", erklärte Andrea Merzky. So floss beispielsweise etwas weniger Geld für die Brunnensanierung am Markt. Auch beim Neubau Markt 6 und 7 muss nun die Stadt für die Differenz geradestehen. Ihr Glück: "Nach aktueller Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde wird auf eine Verzinsung verzichtet", sagte die Kämmerin erleichtert. Eine Frage steht dennoch im Raum: Gelten für die Landesdirektion und ihre Prüfungen eigentlich keine Verjährungsfristen?

Am Ende gaben die Stadträte dem Beschlussvorschlag für die Rückzahlung von anteiligen Finanzhilfen an die Sächsische Aufbaubank bei zwei Enthaltungen grünes Licht. "Nur 30.000 Euro fehlen uns. Die nehmen wir zusätzlich aus der Liquidität", sagte Andrea Merzky.

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