Politikerin: Umgehung für Oederan wird geplant

CDU-Frau setzt sich weiterhin für Neubau der Bundesstraße 173 ein

Oederan.

Der geplante Bau eines Kreisverkehrs auf der B 173 in Oederan ist für die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann keinesfalls ein Signal dafür, dass eine Umgehungsstraße für die Stadt vom Tisch ist. "Die Ortsumgehung Oederan ist ein fester Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans 2030. Alle gegenteiligen Behauptungen sind falsch", bezieht sich Bellmann auch auf einen Bericht in der "Freien Presse" vom vergangenen Donnerstag. Da es in den vergangenen Jahren immer wieder neue Einstufungen der Dringlichkeit eines Baus, nie aber konkrete Maßnahmen gab, stand dort, dass der Bund den Bau abgelehnt habe.

"Es ist auch falsch, dass der Kreisverkehr statt der Umgehungsstraße gebaut wird", meldete sich die Bundestagsabgeordnete jetzt zu Wort. "Hier gilt sowohl als auch, denn die Planung des Kreisverkehrs läuft schon sehr lange." Er sei keineswegs ein Ersatz für die Ortsumgehung, sondern ein unabhängig davon geplantes, verkehrliches Erfordernis in der Stadt Oederan, so Bellmann.

Zudem sagte die aus Eppendorf stammende CDU-Politikerin: "Bezüglich der Ortsumfahrung war ich als Länderberichterstatterin Sachsens für den Bundesverkehrswegeplan unmittelbar und gerade im Falle von Oederan intensiv am Prozess der Bundesverkehrswegeplanung beteiligt und führe seither quartalsmäßig Beratungen im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Planungsstand durch."

Laut Bellmann sei bereits im Juli 2016 die Aufnahme der Ortsumgehung Oederan in den Bundesverkehrswegeplan 2030 per Beschluss des Bundeskabinetts frühzeitig bestätigt worden. "Auf meine Intervention hin berücksichtigte das Bundesverkehrsministerium dabei das quasi noch in letzter Minute erzielte Votum des Oederaner Stadtrates für die Ortsumgehung und die Ergebnisse der vorher durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung", sagte Bellmann.

Aktuell habe die Umgehung die Einstufung "Weiterer Bedarf mit Planungsrecht". Dies bedeute, dass die Planungen wie für Maßnahmen des "Vordringlichen Bedarfs" auch aufgenommen und bis zum Baurecht geführt werden können. "Wir haben auch die Zusage des Bundes, dass die Ortsumgehung Oederan wie eine Maßnahme des vordringlichen Bedarfs (VB) behandelt und also auch gebaut wird, sofern das Baurecht vorliegt", so Bellmann.

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