Warum der Ortsvorsteher nicht zur Wahl stand

Verwunderung in Lichtenwalde: Keiner der Ortschaftsräte übernimmt den Vorsitz - Hintergrund ist ein Trick

Lichtenwalde/Braunsdorf.

Nun ist es offiziell: Die Niederwiesaer Ortsteile haben nach der Kommunalwahl wieder Ortsvorsteher - und die neuen sind die alten. In Braunsdorf bleibt Holger Maywirth Vorsitzender des Ortschaftsrates, in Lichtenwalde Jens Bossard (beide Bürgergemeinschaft Lichtenwalde-Braunsdorf, BLB). Sie wurden von den Ortschaftsräten Anfang Juli gewählt, teilt Bürgermeisterin Ilona Meier (parteilos) im neuen Amtsblatt mit. Dabei stand Bossard gar nicht zur Wahl für den Ortschaftsrat.

Wie das möglich ist, wollte auch ein Lichtenwalder bei der Bürgerfragestunde im jüngsten Gemeinderat wissen. "Das ist nicht unüblich", erläuterte Hauptamtsleiter Thomas Scheumann, der Ortsvorsteher müsse nicht auf der Wahlliste stehen. "Er muss nicht mal aus dem Ortsteil stammen." Dass das rechtens ist, erklärt auch das Sächsische Innenministerium auf seiner Internetseite: "Zum Ortsvorsteher können auch Bewerber gewählt werden, die dem Ortschaftsrat nicht angehören."


Sechs Mitglieder der BLB hatten sich um einen Sitz im Ortschaftsrat beworben: Matthias Miesel, Michael Fränzel, Franziska Heller, Alexander Rantzsch, Jens Schröter und René Herklotz. In der Hauptsatzung von Niederwiesa ist festgelegt, dass der Lichtenwalder Ortschaftsrat aus vier Personen besteht. Mit den meisten Stimmen in das Gremium gewählt wurden Miesel, Heller, Herklotz und Schröder. Miesel hatte sich ebenfalls als Ortsvorsteher ins Spiel gebracht. Mit drei zu einer Stimme hat das Gremium dann Bossard zum Ortsvorsteher gewählt.

Dass Bossard nicht zur Wahl stand, war Taktik: "Unser Ziel war, dass sich mehr Bürger einbringen können", erklärte Gunhild Nitzsche (BLB) im Gemeinderat. Bislang durfte keiner nachrutschen, wenn aus der Mitte des Rates ein Vorsteher gewählt wurden. Somit saßen dann nur drei Einwohner im Rat - nun sind es vier. Warum einer mehr etwas bringt, begründet Jens Bossard: "Es gibt dadurch mehr Ansprechpartner. Jeder hat ja eine andere Zielgruppe im Ort." Künftig soll der Trick nicht mehr nötig sein: Eine Dienstanweisung erlaube nun auch das Nachrücken in Ortschaftsräte.

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