Breitband: Erlau wirft das Handtuch

Eigentlich wollte die Gemeinde die Planung des schnellen Internets selbst übernehmen. Doch mehrere Risikofaktoren zwingen sie, das Projekt nun in die Hände des Landkreises zu legen.

Erlau.

Enttäuschung in Erlau. Die Kommune hatte in den zurückliegenden Monaten große Anstrengungen unternommen, um den Aufbau der Infrastruktur für das schnelle Internet selbst voranzutreiben. Doch nun mussten Verwaltung und Gemeinderat den Rückwärtsgang einlegen. Das Vergabeverfahren wird beendet, das Vorhaben wechselt in die Regie des Landkreises.

"Seit vielen Jahren reden wir bereits darüber. Wir bedauern es sehr, dass wir nicht zum Ziel kommen konnten", sagt Bürgermeister Peter Ahnert (parteilos). Aber sowohl aus Kostengründen als auch aus Gründen eines zu hohen Risikos sehe sich die Gemeinde außer Stande, die Planungen des Glasfaserkabelnetzes weiterzuverfolgen. Laut Ahnert habe sich bereits in den Angeboten der Unternehmen, die am Auftrag interessiert waren, eine Unwirtschaftlichkeit abgezeichnet. Die ersten Schätzungen hatten bei rund 3,6 Millionen Euro gelegen. "Da nur Glasfaser gefördert wird, stieg die Summe dann auf 7,2 Millionen Euro", so der Bürgermeister. Die Deutsche Telekom, die sich kurz für den Auftrag interessiert habe, sei abgesprungen. "Sie wird gewusst haben, dass sie für diese Summe nicht bauen kann", vermutet Ahnert. Schließlich habe das Unternehmen Eins Energie in Sachsen mit 15,8 Millionen Euro ein Angebot abgegeben, das rund 120 Prozent über der ursprünglichen Schätzung lag. Einer der Gründe für diese Kostenexplosion sei der enorme Anstieg der Preise im Tiefbau. "Hinzu kommt, dass Eins Energie eine Rücktrittsklausel im Vertrag hatte. Der Preis hätte nochmals steigen können. Das Vertragswerk hätte ständig wieder überprüft werden müssen", so Ahnert. Und Eins habe immer wieder einen Fertigstellungstermin "frühestens bis 2023" signalisiert. Ahnert: "Da war nach hinten zeitlich alles offen. Die Bundesförderstelle hat aber bis maximal 2022 die Förderung zugesagt."

Mit dem Rückzug muss sich die Gemeinde Erlau nun auch von zwei Partnern verabschieden, mit denen sie bislang geplant hatte - von einer Oberlungwitzer Firma, die die Kommune in technischen Fragen beriet, und von einer Chemnitzer Kanzlei, die für für die juristische Begleitung zuständig war. Beide müssen nun für die bisher erbrachten Leistungen entschädigt werden. Ahnert rechnet fest damit, dass die Kosten insgesamt 50.000 Euro nicht überschreiten werden. Sitzen bleibt die Kommune auf diesen Forderungen nicht, denn diese können laut Bürgermeister mit Fördermitteln beglichen werden. "Steuergeld ist es trotzdem", so Ahnert.

Der Erlauer Breitbandausbau liegt nun in den Händen des Landkreises. Dieser hatte Mitte Oktober Förderanträge bei Bund und Land für 1365 förderfähige Anschlüsse mit einem Ausbauvolumen von rund 40,1 Millionen Euro für das sogenannte Cluster F (Süd-Ost) gestellt. Dieses umfasst die Kommunen Frankenberg, Bobritzsch-Hilbersdorf, Flöha, Mulda und Weißenborn. Die Gemeinde Erlau gehört mit Königsfeld, Mittweida, Teilen von Rochlitz und Teilen von Seelitz zum Cluster C. Doch das sei laut Mattias Borm, mittelsächsischer Breitbandkoordinator, noch offen.

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