Wenn Städte und Gemeinden in der Kreide stehen

Im Schnitt ist die Pro-Kopf-Verschuldung der Orte im Landkreis Mittelsachsen gesunken. Die Höhe der Kredite aber schwankt gewaltig. Warum aber ist das so - was bedeutet das für die Mittelsachsen?

Rossau.

Brand-Erbisdorf war zum Stichtag 31. Dezember 2017 mit 3485Euro pro Kopf der "Schuldenkönig" im Landkreis, gefolgt von Freiberg mit 3195 Euro. Demgegenüber glänzen Claußnitz und Mittweida mit weniger als einem Euro, Altmittweida hat sogar überhaupt keine Schulden. In die Beträge sind jeweils auch die Verbindlichkeiten von Eigenbetrieben und -gesellschaften eingerechnet. Wie aus dem neuesten Bericht des Statistischen Landesamtes in Kamenz hervorgeht, ist die Pro-Kopf-Verschuldung aller mittelsächsischen Kommunen im vergangenen Jahr im Durchschnitt um 21Euro gesunken. Doch was sind die Folgen?

Weiße Weste ermöglicht Bauen: "Die Gemeinde Altmittweida ist bereits seit 2010 ohne Kredite. Ganz einfach gesagt, wir haben gut gewirtschaftet", erklärt Bürgermeister Jens-Uwe Miether (parteilos). Dank guter Steuereinnahmen und der Fördermittel seien alle kommunalen Straßen ausgebaut, Brücken in Ordnung, ein Sportpark mit zwei Rasen- und fünf Tennisplätzen, Tribüne, Gaststätte mit fünf Bowling- und zwei Kegelbahnen sowie ein neues Funktionsgebäude im Freibad und eine neue Kinderkrippe entstanden, Grundschule und Kindertageseinrichtung aufwändig saniert worden. "Das soll natürlich so bleiben", betont der Chef der 1900-Seelen-Gemeinde.

Abgabenlast auf alle verteilt: Den Schuldenstand von Brand-Erbisdorf schätzt OB Martin Antonow (parteilos) "als geordnet" ein. Der der Eigengesellschaften und des Eigenbetriebes ist nicht gerade schmeichelhaft, jedoch angemessen und geordnet." Mit annähernd 27,3 Millionen Euro entfielen mehr als 80Prozent der Verbindlichkeiten auf die vier Tochterunternehmen der Stadt. Beim Abwasserbetrieb etwa wirke sich aus, dass Anlagen finanziert werden, ohne Beiträge von den Grundstückseigentümern zu erheben. Über die Abwassergebühren wird die Last auf alle Bürger verteilt. Den drei Eigengesellschaften machten überwiegend Altschulden zu schaffen, die "insbesondere infolge von Leerstand bei (Wohnungs-) Vermietungen nur langsam abgebaut werden" könnten. Das limitiere auch den Freiraum zur Gestaltung; mancher Wunsch sei daher schon einige Zeit lang offen. Dennoch findet Antonow: "Investitionen der Stadt können und sollen nur aus 'laufenden' Überschüssen finanziert werden. Das schafft Generationengerechtigkeit."

Kredite eröffnen Spielräume: Für Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) ist es "nicht sachgerecht, nur auf die Verschuldung zu schauen". Vielmehr müsse das damit finanzierte Kapital berücksichtigt werden, verweist der diplomierte Bankbetriebswirt auf die Eigenbetriebe und -gesellschaften der Stadt, auf die 86Prozent der fast 133 Millionen Euro Schulden entfallen: "Der Besitzer eines neu gebauten Einfamilienhauses hat auch entsprechende Verbindlichkeiten, denen das Haus als Kapital gegenübersteht." Der Schuldenstand der Kreisstadt selbst liege bei 18 Millionen Euro, so Krüger. Zugleich verfüge sie über liquide Mittel von 32Millionen Euro, "sodass die Stadt bei einer Saldierung quasi schuldenfrei wäre." Kredite seien nur für rentierliche Investitionen aufgenommen und planmäßig getilgt worden. Zudem eröffneten sie Möglichkeiten, die Stadtentwicklung etwa bei der Fernwärme oder mit neuen Wohnbaustandorten voranzubringen.

Topschuldner zahlt Reichen-steuer: "Die Schuldenstatistik spiegelt nicht die tatsächliche wirtschaftliche Situation der Gemeinde wider", heißt es auch aus Hartmannsdorf. Die Gemeinde liegt in der Schuldnerliste mit 2813 Euro pro Einwohner auf Rang 3 in Mittelsachsen. "Betrachtet man die reinen Einnahmen, so gehören wir zu den finanzstarken Kommunen des Freistaates Sachsen", erklärt Hauptamtsleiter Sven Weiser. Laut Sächsischem Finanzausgleichsgesetz habe Hartmannsdorf allein 2017 fast 1,3Millionen Euro "Reichensteuer" bezahlen müssen; dieses Jahr betrage die Abgabe nahezu 1,5 Millionen Euro. Parallel dazu habe die Gemeinde ihre Pro-Kopf-Verschuldung allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres um rund 66Euro auf gut 939Euro abgebaut.

Die Kleinen sind anfällig: Insbesondere in kleineren Kommunen lassen größere kreditfinanzierte Investitionen die Pro-Kopf-Verschuldung sehr stark wachsen. Das ist etwa beim Bau von Kitas in zwei Gemeinden des Landkreises zu beobachten: In Mühlau kamen dadurch 994 Euro und in Rossau 527 Euro pro Einwohner im Jahr 2017 hinzu. Rossau habe vom Landesjugendamt Auflagen erhalten, erläutert Bürgermeister Dietmar Gottwald (parteilos). Für den Kindergartenbau habe es nur rund 480.000 Euro Förderung gegeben, daher habe der Gemeinderat einer Kreditaufnahme zugestimmt. Kleinen Kommunen falle es immer schwerer, an Fördermittel heranzukommen, da die Verfahren bürokratischer würden, notwendige Eigenmittel fehlten oder es schlichtweg keine Förderprogramme gebe. Gottwald: "Besser und effektiver wären pauschale Zuwendungen, über die die Gemeinde entscheiden kann. Ich denke, der Gemeinderat mit der Verwaltung kann am besten einschätzen, wo vor Ort der Schuh drückt und wofür Mittel eingesetzt werden sollen."

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