Vor 75 Jahren ist das Grundgesetz inkraft getreten. Der sächsische Landtag erinnert daran mit einer Feierstunde.
Dresden.
Zum 75-jährigen Jubiläum hat der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) das deutsche Grundgesetz als "Meilenstein der deutschen Demokratiegeschichte" gelobt. "Das Grundgesetz gehört zu den größten Errungenschaften der deutschen Geschichte", sagte er am Donnerstag bei einer Feierstunde im Landtag in Dresden. Es sei als Gegenentwurf zum totalitären NS-Staat entstanden und bedeute Freiheit statt Unterdrückung, Rechtsstaatlichkeit statt Willkür, Friedfertigkeit statt Gewalt, Volksherrschaft statt Diktatur. "Wir können mehr als stolz auf unsere Verfassung sein", sagte Rößler. Sie sei die beste, die die Deutschen je hatten.
Besonders die Rolle des ersten Artikels, die Unantastbarkeit der Würde des Menschen, hob Rößler hervor. Dieser begründe alle weiteren Abschnitte: Grundrechte, Gewaltenteilung und Staatsaufbau. "Sie sollen dem Menschen dienen." Auch in Ostdeutschland wüssten die Bürger die Versprechen, die ihnen das Grundgesetz gebe, zu schätzen. Eine Demokratie könne nur freiheitlich sein. "Dafür haben wir Sachsen 1989 und 1990 gekämpft."
Es brauche eine wehrhafte Demokratie, um sie gegen ihre Feinde zu schützen. "Extremismus in jeglicher Form, gewalttätige Angriffe auf Wahlkämpfer und Politiker, sind nicht akzeptabel", sagte Rößler. Auch bei den Bürgern liege die große Verantwortung, die Demokratie zu schützen - jeder Einzelne sei gefragt.
Mit der Feierstunde erinnert der Landtag an diesem Donnerstag an das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren. Der 23. Mai 1949 markiert zugleich das Gründungsdatum der Bundesrepublik Deutschland. Zum Programm gehörte auch eine musikalische Lesung des Berliner Bläserquintetts OPUS 45 zusammen mit dem Schauspieler Roman Knizka. (dpa)
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