Komplott oder AfD-Pfusch? Ausschuss prüft Listenkürzung

Mit den Stimmen der AfD hat Sachsens Landtag die Einsetzung des Untersuchungsgremiums beschlossen. Die übrigen Fraktionen halten nichts davon.

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5Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    3
    Realist
    04.11.2019

    @Blackadder: Noch einmal: Es geht nicht darum, wer wie welche Kandidaten benennt, sondern, dass die Sitzverteilung im Landtag dem Wahlergebnis entsprechend, erfolgen muss. Das ist doch eigentlich ganz simple.
    Nur so funktioniert Demokratie. Egal, ob man dem folgen kann oder auch nicht...

  • 5
    8
    gelöschter Nutzer
    03.11.2019

    @Realist: Regeln zur Sicherstellung einer demokratischen und fairen Kandidatenkür bei den Parteien sind also Nonsens. Ok.

  • 6
    4
    Realist
    02.11.2019

    Eins ist doch Fakt, egal, wer welche Ideologien vertritt:
    Eine Wahl in einem demokratischen Land findet statt, dass sich der Wählerwillen in der Zusammensetzung des Parlaments, des Landtags oder eines sonstigen Gremiums wiederspiegelt. Das unterscheidet Demokratie vom einfältigen Geschwafel.Aufgesetzte Regeln bei der Benennung der Kandidaten sind Nonsens und dienen einzig der Verfälschung bzw. Manipulation des Wählerwillens bzw. des Wahlergebnisses.
    Das sollte selbst dem größten "Einfallspinseln" klar sein. Ausgenommen natürlich Politiker, die nach eigener Macht strebend, ihre eigenen demokratischen Ansprüche links liegen lassen.

  • 7
    9
    gelöschter Nutzer
    02.11.2019

    "Ein Referatsleiter des Innenministeriums habe die Landeswahlleiterin vor einer Kürzung der Landesliste gewarnt, aber kein Gehör gefunden. Der Staatssekretär des Innenministeriums soll der Landeswahlleiterin in den Tagen vor der Listenkürzung Schutz für ihre Person zugesichert haben."
    Was ich aus diesen Sätzen vor allem herauslesen, ist die Sorge, dass die Landeswahlleiterin im Fall eines ungünstigen Wahlausgangs für die afd persönlich und ernsthaft bedroht wird. Was ja auch so kam.
    Vielleicht wird sich diese Partei im Zuge der Untersuchung mit dem Satz beschäftigen müssen "der Lauscher an der Wand hört seine eigne Schand".

  • 9
    7
    Realist
    02.11.2019

    Ich will keinesfalls bewerten, wer hier im Vorfeld der Wahlen einen Fehler gemacht hat. Doch ist es sonderbar, dass hier, egal aus welchen Gründen, das Wahlergebnis, d.h., der Willen der Wähler, sich nicht endgültig auf die Sitzverteilung im Landtag auswirkt.
    Wenn ja, ist das Wahlergebnis verfälscht. Eigentlich gibt es das nur in unterentwickelten Ländern (wie Sachsen?). Der Willen der Wähler wird (aus irgendwelchen Gründen) manipuliert.
    Kann in einem entwickeltem Land nicht sein...