Extra Online-Sitzungsgeld: Werdaus Linke wollen es spenden

Auch in den Ratssälen spielt moderne Technik eine immer größere Rolle. Nach Crimmitschau setzt nun auch Werdau auf die Digitalisierung. In den Dörfern herrscht dagegen Zurückhaltung.

Werdau/Crimmitschau.

Mit den Gegenstimmen der Fraktion der Linken haben die Werdauer Stadträte die Erhöhung der Entschädigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit um 15 Euro pro Sitzung beschlossen. Mit dieser Erhöhung wolle man die Stadträte finanziell unterstützen, da sie entsprechende Technik benötigen, um das geplante Ratsinformationssystem nutzen zu können, begründete Oberbürgermeister Sören Kristensen (Unabhängige Liste) den Beschlussvorschlag, der von Linken-Fraktionschef Heiko Döhler rigoros abgelehnt wurde. "Mittlerweile dürfte jeder von uns einen entsprechenden Laptop besitzen, sodass wir das Sitzungsgeld getrost bei 50 Euro belassen können", sagte Döhler, der einen eingereichten Änderungsantrag allerdings wieder zurückzog. "Wir als Fraktion werden die 15 Euro sammeln und am Ende eines Jahres für einen guten Zweck spenden", sagte der Chef der vierköpfigen Fraktion der Linken. Dadurch würden jährlich 720 Euro zusammenkommen.

In der Begründung des Beschlussvorschlages hatte Sören Kristensen von finanziellen Einsparungen bis zu 8000 Euro durch die Einführung des elektronischen Ratsinformationssystems gesprochen. Doch weil die Stadt für eine mögliche Großinvestition in Form von Laptops für die Stadträte kein Geld zur Verfügung habe, wurde die Erhöhung des Sitzungsgeldes vorgeschlagen. "Am Ende der Legislaturperiode dürften die Stadträte in der Regel die Refinanzierung in trockenen Tüchern haben", meinte das Stadtoberhaupt.

Weniger Probleme gab es zuvor bei der Abstimmung zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, die ebenfalls mit der Einführung des elektronischen Ratsinformationssystems in Verbindung steht. In zwei Paragrafen wurde unter anderem mehrfach die Formulierung "in elektrischer Form" eingefügt. "Die Unterlagen für die entsprechenden Sitzungen werden in einem passwortgeschützten Bereich des Systems eingestellt", sagte der Oberbürgermeister, der im Vorfeld der Beschlussfassung die W-Lan-Signalstärke im Sitzungssaal technisch überprüfen ließ und von den Fachleuten grünes Licht bekam.

Auch den Stadträten in Crimmitschau steht ein Ratsinformationssystem zur Verfügung. Bei der Entschädigung gehen die Kommunalpolitiker allerdings einen anderen Weg. Sie erhalten 50 Euro pro Stadtrats- und 40 Euro pro Ausschusssitzung. Die Stadträte aus Crimmitschau, die sich bis zum Sommer für den Wechsel von der Papier- auf die Digitalvariante entscheiden, bekommen einen einmaligen Zuschuss - für die Nutzung von privat angeschafften Tablets oder Laptops.

In den ländlich geprägten Gemeinden aus der Pleiße-Region werden die Haushaltspläne und Beschlussvorlagen weiterhin auf Papier ausgereicht. "Das online zugänglich zu machen, ist bisher noch kein Thema", sagte Neukirchens Bürgermeisterin Ines Liebald (CDU). Langenbernsdorfs Bürgermeister Frank Rose (parteilos) sieht aktuell keine Notwendigkeit für eine Umstellung auf ein Ratsinformationssystem. Matthias Topitsch (CDU), Bürgermeister von Fraureuth, sagte: "Bisher gibt es diesbezüglich keinen Druck aus dem Gemeinderat." Er macht deutlich, dass in Fraureuth eine "gemischte Truppe" die kommunalpolitischen Weichen stellt. "Dazu gehören auch ältere Kollegen, die lieber Unterlagen in Papier in den Händen halten wollen." Auch in der Gemeinde Dennheritz, die eine Verwaltungsgemeinschaft mit Crimmitschau bildet, werden alle Beschlussvorlagen ausgedruckt.


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