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Ortschaftsräte: Auflösung nicht gewünscht

Sachsenburg/Irbersdorf hat es getan, Langenstriegis und Dittersbach auch: Sie haben sich für den Erhalt der Ortsgremien entschieden. Auch in Mühlbach/Hausdorf wollen die Bürger das.

Von Ute George
erschienen am 17.05.2018

Frankenberg. Eigentlich sollten sich die Frankenberger Ortsteile bereits entschieden haben, ob sie ihre Ortschaftsräte behalten oder nicht. Am kommenden Mittwoch steht der Beschluss zur Änderung der Ortschaftsverfassung auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung - vorausgesetzt die Gremien wollen sich auflösen. Danach sieht es aber im Augenblick nicht aus.

Wie die Entscheidung des Ortschaftsrates gestern Abend in Mühlbach/Hausdorf ausgegangen ist, stand zum Redaktionsschluss noch nicht fest. Ortsvorsteher Heiko Heilmann konnte jedoch gestern Vormittag schon mal eine Prognose abgeben: "Ich rechne damit, dass der Ortschaftsrat bleibt." Zur jüngsten Ortschaftsratssitzung sah die Tendenz noch anders aus. "Vier Ortschaftsräte waren für die Abschaffung, drei dagegen", so Heilmann. Mittlerweile sei aber der Druck aus der Bevölkerung gestiegen. Sogar Unterschriftenlisten zum Erhalt des Ortschaftsrates hätte es gegeben.

Für Heilmann sind hingegen Ortschaftsräte 20 Jahre nach der Eingemeindung überholt. "Das Einzige, über das wir abstimmen, sind die Tagesordnung und die Protokolle. Alles, was im Ort gemacht wird oder gemacht werden soll, entscheidet die Stadtverwaltung beziehungsweise der Stadtrat", argumentiert er. Den Einsatz eines Ortssprechers, wie von der Stadt vorgeschlagen, hält er für sinnvoller. Auch er wäre dann Ansprechpartner für die Bürger, es hätte aber einen wichtigen Vorteil: Statt Ortschaftsratssitzungen gebe es dann Einwohnerversammlungen. "Dort könnten die Bürger dann tatsächlich ihre Meinung sagen, das halte ich für demokratischer. Aufgrund der Gemeindeordnung gibt es bei Ortschaftsratssitzungen nämlich nur eine Fragestunde", sagt Heilmann.

In Altenhain ist noch keine Entscheidung gefallen. "Der Punkt wurde vertagt", sagt Ortsvorsteher Matthias Bergk. Zu den Gründen wollte er sich nicht äußern. Wann die Entscheidung nun nochmals auf der Tagesordnung steht, konnte er noch nicht sagen.

In Sachsenburg/Irbersdorf soll der Ortschaftsrat bleiben. "Es hatte einen ziemlichen Aufstand wegen der geplanten Änderung gegeben", sagt Ortsvorsteher Reinhardt Alexander. Bereits am 17. April sei dann im vollen Bürgerhaus die Entscheidung gefallen. "Zur nächsten Kommunalwahl werden wir sehen, ob es auch Bewerber für den Ortschaftsrat gibt", so Alexander. Er persönlich hält vom Einsatz eines Ortssprechers nicht viel. "Das Argument der Stadt, dass dieser mit mehr Befugnissen ausgestattet werden könnte, lasse ich nicht gelten. Auch ein Ortsvorsteher kann mit mehr Befugnissen ausgestattet werden", erklärt er.

Bei einer Einwohnerversammlung am 23. April ist die Entscheidung in Langenstriegis gefallen - für den Ortschaftsrat. "Es waren alle Bürger eingeladen, etwa 20 waren da", sagt Jörn Mittenzwei, stellvertretender Ortsvorsteher. Als mangelndes Interesse wertet er es dennoch nicht. "Das hängt mit dem Vertrauen der Bürger zum Ortschaftsrat zusammen. Denn die Wahlbeteiligung ist immer sehr groß", so Mittenzwei. Bei der Versammlung habe es eine lebhafte Diskussion gegeben, letztendlich sei die überwiegende Mehrheit für den Erhalt des Ortschaftsrates gewesen. Dem kann sich Mittenzwei auch persönlich anschließen. "Meiner Meinung nach ist so ein Ortsprecher nur eine Krücke und wird vom Stadtrat gewählt", sagt er. "Ich sehe keinen Grund, den Ortschaftsrat abzuschaffen", so Mittenzwei. Wenn es der Stadt um finanzielle Einsparungen gehe - denn die Ortschaftsräte erhalten eine kleine Aufwandsentschädigung- könne man ja darüber nachdenken, ob die Zahl der Ortschaftsräte von fünf auf drei reduziert wird.

Auch die Dittersbacher behalten ihren Ortschaftsrat. Bei einer Sondersitzung am 7. Mai waren sich die Ortschaftsräte einig geworden. Das wichtigste Argument war laut Ortsvorsteher Rudolf Richter, dass die Leute für den Ort auch im Ort gewählt werden sollen. Verschiedene Meinungen würden in den Sitzungen ausdiskutiert, bis ein Nenner gefunden sei. "Bis jetzt haben wir alle Beschlüsse mehrheitlich gefasst, meist einstimmig", so Richter.

Die öffentliche Sitzung des Frankenberger Stadtrates findet am kommenden Mittwoch, 23. Mai, 19 Uhr, im Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg, Hammertal 3, statt.

 
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