Werbung/Ads
Menü

Themen:

Arbeitgeber können verhindern, dass Mitarbeiter nach verlassen des Unternehmens für die Konkurrenz arbeiten. Dafür müssen sie jedoch eine Karenzentschädigung zahlen.

Foto: Uwe Anspach

Urteil: Wettbewerbsverbot gilt nur mit Entschädigung

Um wertvolle Mitarbeiter an sich zu binden, lassen sich Unternehmen einiges einfallen. Wettbewerbsverbote zum Beispiel sollen verhindern, dass Angestellte zur Konkurrenz wechseln. Daran halten müssen sich Arbeitnehmer aber nur, wenn sie ordentlich entschädigt werden.

erschienen am 09.02.2018

Erfurt (dpa/tmn) - Arbeitgeber können mit ihren Mitarbeitern ein nachträgliches Wettbewerbsverbot vereinbaren. Verlassen die Arbeitnehmer den Betrieb, dürfen sie anschließend für einen bestimmten Zeitraum nicht für die Konkurrenz arbeiten. Dafür muss der Arbeitgeber aber eine Karenzentschädigung zahlen.

Tut der Arbeitgeber das nicht, muss sich der Arbeitnehmer auch nicht mehr an das Verbot halten - Anspruch auf das Geld hat er dann aber auch nicht. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az.: 10 AZR 392/17) hervor, auf das der Bund-Verlag hinweist.

In dem Fall ging es um den leitenden Angestellten eines Unternehmens. Ende Januar 2016 verließ der den Betrieb. Laut Arbeitsvertrag durfte er danach drei Monate lang nicht für die Konkurrenz arbeiten, sollte dafür aber eine Entschädigung bekommen. Vereinbart waren 50 Prozent seiner letzten durchschnittlichen Monatsbezüge. Die bekam er jedoch nicht. Daraufhin teilte er seinem Ex-Arbeitgeber mit, dass er sich ab sofort nicht mehr an das Wettbewerbsverbot gebunden fühle. Gleichzeitig klagte er auf Zahlung der gesamten Entschädigung - immerhin gut 10 000 Euro.

Mit der Klage war er teilweise erfolgreich: Sein ehemaliger Arbeitgeber muss die versprochene Entschädigung tatsächlich bezahlen, allerdings nur für die Zeit bis Anfang März, und nicht für die gesamten drei Monate. Mit seiner E-Mail habe der Kläger wirksam seinen Rücktritt vom Wettbewerbsverbot erklärt, entschied das Gericht. Damit musste er sich nicht mehr daran halten, der Arbeitgeber muss ihn aber auch nicht mehr entschädigen.

 
© Copyright dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
 
0
Kommentare
0
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)

Lesen Sie auch

Bildergalerien
  • 11.02.2018
Tobias Hase
Loch selbstkritisch nach Patzer - Ludwig holt Bronze

Pyeongchang (dpa) - Nachdem Felix Loch den ersten Schreck über seinen folgenschweren Patzer und den verpassten olympischen Gold-Coup überwunden hatte, ging der Ausnahmerodler hart mit sich ins Gericht. zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 05.02.2018
Cory Morse
Bilder des Tages (05.02.2018)

Nicht mehr viel übrig..., Schuldig, Mann hinter Möwen, Markttag, Prankenschau, Zirkeltag, Eisbad ... ... Galerie anschauen

 
  • 31.01.2018
Franziska Gabbert
Saure Sahne, Schmand, Crème fraîche: Ist es nicht dasselbe?

Berlin/Bonn (dpa/tmn) - Soll die Suppe sämiger werden? Der Bratensatz zur Soße verlängert? Das Dessert das gewisse Etwas erhalten? Dann geht der Griff in Richtung Kühlschrank zu Sahne, saurer Sahne, Schmand und Crème fraîche. Doch was nimmt man wofür? Und worin unterschieden sich die Produkte? zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 21.01.2018
Peter Kneffel
Bilder des Tages (21.01.2018)

Mandrill-Baby, Aufwärmen, Winterzeit, Sonne und Surfen, Kraft tanken, Voller Einsatz, Friedlicher Protest ... ... Galerie anschauen


 
 
 
 
 
am meisten ...
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Onkel-Max-Frage
Woher hat die Karlsbader Schnitte ihren Namen?
Onkel Max
Tomicek

(Diese Frage hat Renate Münzner aus Dittmannsdorf gestellt.)

Antwort lesen
 
 
 
 
Ärztliche Notdienste
Apotheken & Ärzte der Region
Marcel Kusch

Manchmal muss es schnell gehen. Notrufe und Notdienste der Apotheken und Ärzte von Annaberg bis Zwickau finden Sie hier.

weiterlesen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
|||||
mmmmm