Im Erzgebirge blitzt es sogar von Straßenlaternen

Wer mit dem Auto zu schnell fährt, muss damit rechnen, bestraft zu werden. Aber dürfen Blitzgeräte auch so aufgestellt werden, dass Fahrer sie nicht sofort erkennen?

Aue/Schwarzenberg.

Dass an der Bundesstraße 169 in Aue geblitzt wird, ist bekannt. Seit Jahren steht bergab auf Höhe der früheren Kinderklinik ein stationärer Blitzer. Vor einigen Wochen überraschten Kontrolleure des Landratsamtes im Erzgebirgskreis aber mit einem neuen Standort zur Tempokontrolle. Einige hundert Meter zuvor - an der B169 in Bad Schlema - stand plötzlich ein mobiler Blitzer, oder besser gesagt: er hing. Mit einem Band war das Messgerät an einer Straßenlaterne befestigt worden. Für Autofahrer nur bei genauem Hinsehen zu erkennen. Doch ist ein so "getarntes" Blitzgerät überhaupt erlaubt?

Ja, sagt der Annaberger Rechtsanwalt Thilo Adler. "Das ist durchaus zulässig." Dass man die Messgeräte tarnt oder so aufstellt, dass sie nicht sofort erkannt werden, sei gerade Sinn der Blitzer, mit denen bekanntlich die Einhaltung der Straßenverkehrsregeln kontrolliert werden soll. Ärgerlicher als getarnte Geräte findet Thilo Adler so manchen Blitzer-Standort. "Fraglich sind etwa Kontrollen kurz vor dem Ortsausgangsschild", sagt er.


Laut Landratsamt kommt es auf die Sichtbarkeit der Blitzer nicht an. Zielsetzung des Gesetzgebers sei, dass nicht nur an erkennbaren Stellen die Höchstgeschwindigkeit eingehalten wird. Ein zu hohes Tempo sei eine der häufigsten Unfallursachen, betont Kreissprecherin Stefanie John. "Die Fahrer gefährden nicht nur sich selbst, sondern auch andere." Die Verkehrsüberwachung sei Pflicht des Kreises und solle den Risiken entgegenwirken.

Für Autofahrer, die sich über schlecht erkennbare Blitzer im Erzgebirge ärgern, hat das Landratsamt deshalb einen Tipp: "Wer sich gesetzeskonform im Straßenverkehr verhält, hat nicht mit Sanktionen zu rechnen", heißt es.

Die Kreisverwaltung verfügt derzeit nach eigenen Angaben über insgesamt acht mobile und sieben stationäre Blitzer. Die Anzahl der festen Messgeräte hat sich damit in den vergangenen Jahren mehr als verdoppelt. 2016 waren es drei, 2017 dann fünf. Einer der Blitzer steht an der Bundesstraße 93 in Schneeberg, jeweils zwei an der Staatsstraße 255 bei Elterlein, an der Bundesstraße 174 in Großolbersdorf und in Hohndorf. Die zwei festen Blitzer, die in Aue den Verkehr überwachen, werden von der Stadtverwaltung selbst betrieben.

Die Anzahl der mobilen Blitzer - mit denen aus dem Auto heraus, aber auch außerhalb der Fahrzeuge kontrolliert werden kann - blieb nach Angaben des Landkreises zuletzt konstant. Geplant ist jedoch, die vorhandenen Geräte in den kommenden Jahren gegen moderne auszutauschen.

Für den Kreis sind die Blitzerfotos eine gute Einnahmequelle. Fast 59.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen überhöhter Geschwindigkeit hat die Bußgeldstelle beispielsweise 2017 geführt. Die Einnahmen aus allen Ordnungswidrigkeitsverfahren beliefen sich auf gut 2,7 Millionen Euro. In dieser Summe enthalten sind neben Erlösen aus den Blitzerfotos auch Einnahmen aus anderen Bußgeldverfahren, die etwa aus Unfällen oder aus Fahrens unter Alkohol resultieren.

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