Mammutsitzung in Schönheide dauert bis nach Mitternacht

Der Gemeinderat hat Hauptsatzung und Geschäftsordnung neu beschlossen. Dem voraus ging eine zeitraubende Diskussion, etwa ob es noch einen hauptamtlichen Ortschef braucht.

Schönheide.

Eine Viertelstunde nach Mitternacht war endlich Schluss - der öffentliche Teil der jüngsten Gemeinderatssitzung in Schönheide beendet. Im Sitzungszimmer des Rathauses hatten sich die Besucherreihen da schon gelichtet. Generell kommen zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeindegremiums immer viele Einwohner, kaum ein Stuhl bleibt frei. So auch dieses Mal. Doch das, was die gewählten Vertreter ab 19 Uhr an Tagesordnung und Programm zu bewältigen hatten, sprengte ziemlich sicher die Vorstellungskraft vieler der Anwesenden. Dabei war die Tagesordnung mit nur neun Punkten durchaus überschaubar.

Doch die Verabschiedung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung nahmen viel Zeit in Anspruch. Denn Amtsverweser Eberhard Mädler hatte sich dafür entschieden, jeden Punkt der Satzung einzeln zu nennen und bei Bedarf über die Punkte zu diskutieren, Änderungsanträge zuzulassen und letztendlich über diese abzustimmen. Von verschiedenen Gemeinderäten kamen Änderungswünsche. Allerdings kristallisierte sich bereits nach wenigen Minuten heraus, dass vor allem der neue Gemeinderat Olaf Schulz, der in den Reihen der CDU-Fraktion sitzt, Klärungs- und Redebedarf hatte.

Diskutiert wurde beispielsweise über die Funktion des Bürgermeisters. Schulz wünschte sich, dass dieser zukünftig nicht mehr hauptamtlich, sondern im Ehrenamt im Chefsessel des Rathauses sitzt. Nach einigen Wortmeldungen gegen diesen Vorschlag wurde mehrheitlich beschlossen, dass der Bürgermeister von Schönheide auch zukünftig hauptamtlich arbeitet. Die Argumentation der Räte zielte vor allem auf die erforderliche Kompetenz des Gemeindechefs. Wer einen Mann oder eine Frau mit entsprechender Ausbildung oder einem Studium für eine Kandidatur gewinnen wolle, müsse zumindest dafür sorgen, dass sich der Aufwand lohnt - so lässt sich der Grundtenor zusammenfassen. Olaf Schulz seinerseits hatte seine Forderung mit dem Rückgang der Einwohnerzahl in Schönheide begründet. Außerdem würde ein Bürgermeister im Ehrenamt die Kommune deutlich weniger kosten.

Ein zweiter wesentlicher Diskussionspunkt war die Frist, in der den Räten Beschlussvorlagen vor der Tagung zugestellt werden müssen, bei der sie behandelt werden. Bisher lag diese in Schönheide immer bei fünf Tagen. Schulz zog die Sächsische Gemeindeordnung heran, in der für größere Gemeinden eine Sieben-Tages-Frist und bei kleineren Kommunen eine Drei-Tages-Frist empfohlen wird. Auch Schulz' Änderungswunsch, die Frist in Schönheide auf sieben Tage zu verlängern, wurde mehrheitlich abgeschmettert. Somit müssen Beschlussvorlagen die Gemeinderäte auch zukünftig fünf Tage vor der Sitzung erreichen, hieß es. Ein anderer Punkt in den neuen Vorschriften für die Tagung des Gremiums ist, dass der öffentliche Teil maximal bis 21.30 Uhr und damit zweieinhalb Stunden gehen darf.

Darüber hinaus wird die Bürgerfragestunde zukünftig nicht länger als 20 Minuten dauern. Amtsverweser Eberhard Mädler betonte, dass die Bürgerfragestunde für Fragen vorgesehen ist und nicht für Meinungsäußerungen.

Die Besetzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses sowie die Wahl der Vertreter im Technischen Ausschuss sind normalerweise nach guten Vorberatungen und Abstimmung in den einzelnen Fraktionen kein komplizierter Akt. Allerdings setzen diese immer Einstimmigkeit voraus. Olaf Schulz stimmte dagegen und kommentierte: "Das ist Demokratie." Damit wird über die Besetzung der beiden Ausschüsse in einer Verhältniswahl in einer der nächsten Sitzungen entschieden.

Der nicht-öffentliche Teil der jüngsten Schönheider Sitzung endete eine Viertelstunde später. Sodass die verantwortlichen Mitarbeiterinnen der Gemeindeverwaltung und Amtsverweser Eberhard Mädler noch vor 1 Uhr die Rathaustür abschließen konnten.

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