Warum in Aue Wahlplakate von Laternen verschwinden

Werbung von AfD und Freien Wählern an Bundesstraße 169 entfernt

Aue.

Schnipp, schnapp, ab - so ist es am Donnerstagabend Wahlplakaten von AfD und Freien Wähler in Aue ergangen. Sie hingen an einer Straßenlaterne an der Schneeberger Straße (B 169) am Kreuzungsbereich mit der Gellertstraße und waren gegen 19 Uhr von einem Mann entfernt worden. Was hat es mit dieser Aktion auf sich?

Wie Lutz Nauke vom Ordnungsamt der Stadt Aue-Bad Schlema berichtet, handelt es sich dabei aber nicht um einen mutmaßlichen Akt der Zerstörung, sondern um eine Auftragsarbeit der Stadtverwaltung. Denn die Plakate seien falsch aufgehängt und deshalb wieder entfernt worden, erklärt er. "Das ist für uns völlig normal. Wir machen tagtäglich Kontrollen."


Wie und wo Wahlwerbung im Stadtgebiet aufgehängt werden darf, regelt die Stadtverwaltung beispielsweise in einer sogenannten Sondernutzungserlaubnis, die die Parteien im Vorfeld für ihre Banner einholen mussten. Verboten ist es demnach, im Kreuzungsbereich zu plakatieren - so wie in dem von B 169 und Gellertstraße.

Auch Ampeln und wichtige Verkehrszeichen seien tabu, erklärt Lutz Nauke. Denn werden diese verdeckt, könnte es schnell zu gefährlichen Verkehrssituationen kommen. "Wer trägt die Verantwortung, wenn ein Unfall passiert und der Fahrer erklärt, er hätte wegen der Plakate die Ampel oder das Vorfahrtsschild nicht sehen können?", fragt er. Falsch platzierte Banner zu entfernen, sei deshalb ein Gebot der Verkehrssicherheit.

Verboten ist es ebenfalls, mehr als zwei Plakate an einer Laterne übereinander zu platzieren, und Buswartehäuschen sind tabu. Nauke erklärt dazu aber: Bei den Kontrollen gehe man "großzügig" und "mit Fingerspitzengefühl" vor. "Wir nehmen die Werbung nur da ab, wo sie wirklich behindert." So habe in den vergangenen Tagen etwa ein Plakat weichen müssen, das direkt vor dem Blitzer an der B 169 hing.

Wie er berichtet, werden alle entfernten Plakate eingelagert und können von den Parteien kostenlos wieder abgeholt werden.

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