Weniger Geld für Soziales?

Der Erzgebirgskreis hat in den vergangenen Jahren kräftig bei Aufwendungen etwa für die Grundsicherung Arbeitsuchender gespart. Und nicht nur dort. Mit Knausrigkeit hat das jedoch nichts zu tun.

Aue/Schwarzenberg.

Knausert der Erzgebirgskreis etwa kräftig bei den Sozialausgaben? Diese Vermutung liegt zumindest bei einem ersten flüchtigen Blick auf den gesunkenen Prozentsatz der Sozialausgaben gemessen am Haushalt des Landkreises nahe.

Während der Erzgebirgskreis nämlich im Jahr 2016 noch satte 58,23 Prozent seines Budgets in sogenannte Sozialtransferleistungen investierte, waren es 2017 nur noch 56,82 Prozent. Oder in Euro ausgedrückt: Während der Landkreis 2016 noch 229,2 Millionen Euro für Soziales verbucht hat, waren es im Jahr 2017 nur 212,4 Millionen Euro. Die konkreten Ursachen für die insgesamt geringer ausfallenden Zahlungen sind laut Pressesprecher André Beuthner vom Landratsamt vor allem in den einzelnen Ausgabeposten zu finden.

Den Mammutanteil der ausgereichten Sozialtransferleistungen mache die Grundsicherung für Arbeitsuchende aus. "Und ebendieser Posten nimmt ab", sagt Beuthner. Während im Jahr 2015 noch rund 149,3 Millionen Euro dafür ausgegeben wurden, waren es 2016 bereits 132,2 Millionen Euro, und im Vorjahr wurden gar nur noch 119,1 Millionen Euro ausgegeben. Beuthner erklärt dies mit der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt und den daraus resultierenden geringeren Arbeitslosenzahlen. Die Konjunktur sei spürbar.

Auch die Leistungen für Asylbewerber gingen vergleichsweise von 2016 auf 2017 um etwa zehn Millionen Euro auf 26,7 Millionen Euro zurück. Andere Kosten, die in den Bereich Sozialtransfer fallen, steigen demgegenüber seit Jahren an. Dazu gehören der Unterhaltsvorschuss, der zunehmend von getrennt lebenden Eltern im Erzgebirgskreis in Anspruch genommen wird, aber auch Jugendhilfeleistungen (2015: gut 21 Millionen Euro, 2017: mehr als 33 Millionen Euro), Sozialhilfeleistungen sowie Eingliederungshilfen für behinderte Menschen.

Im laufenden Haushaltsjahr 2018 wird sich die Summe der Transferaufwendungen übrigens wieder erhöhen. Im Etat des Landkreises sind 237,2 Millionen Euro veranschlagt. Ob das Geld aber wirklich ausgegeben werden muss, ist nicht sicher. Laut Landratsamt ist in diesem Jahr im Erzgebirgskreis eine deutlich gesunkene Arbeitslosigkeit zu verzeichnen und die Zahl der Asylbewerber ging ebenfalls zurück. Beide Faktoren führen zu geringeren Sozialtransferaufwendungen.

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