70 Bürger fordern Wahlrecht vor Rathaus

Bürgerinitiative ruft zur Versammlung in Schlema - Kritik an Fusionsplänen

Bad Schlema/Aue.

Schätzungsweise 70 Bürger haben sich gestern Abend vor dem Bad Schlemaer Rathaus an einer als "Bürgerversammlung" bezeichneten Demonstration beteiligt. Mehrere Redner forderten, dass die Bürger selbst über die Fusionspläne mit der Stadt Aue abstimmen dürfen. Steffen Barth, Sohn des Bad Schlemaer Altbürgermeisters Konrad Barth, erklärte etwa: "Einige wenige entscheiden hier über die Köpfe der Leute hinweg. Es kann nicht sein, dass wir nur interessant sind, wenn es zur Wahlurne geht."

Organisiert hatte den Protest die Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema". Die Mitglieder, darunter auch Barth, fordern seit längerem, dass die Bürger in einem Entscheid über die geplante Kommunalfusion zum 1.Januar 2019 befragt werden. Ein Begehren dafür hatte der Gemeinderat aber wegen mehrerer Formfehler für unzulässig erklärt. Dagegen legte die Initiative Widerspruch ein; diesen prüft derzeit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes.

Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler) lief an der Demonstration gestern nur vorbei - wegen eines Anschlusstermins, wie er "Freie Presse" sagte. Zum Protest meinte er: "Ich bezweifle, dass das was bringt." Der Einspruch gegen die Fusionspläne komme zu spät. Schon als der Gemeinderat Ende 2017 den Zeitplan zur Fusion mit Aue verabschiedet hatte, hätten die Mitglieder ein Begehren starten müssen. Die Lage im Ort nennt er angespannt.

Zum Protest lesen Sie einen ausführlichen Bericht in der Donnerstagsausgabe.

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