Debatte um Integrationsprojekt - "Schwarzenberger Brücke" wankt

In einem offenen Brief an die Oberbürgermeisterin kritisiert der Flüchtlings-Unterstützerkreis die Stadt wegen zu wenig Hilfe beim Integrieren Asylsuchender. Im Rathaus weist man das zurück - und will offene Fragen im Gespräch klären.

Schwarzenberg.

Mit dem Diakonischen Werk Aue/Schwarzenberg steht ein Träger bereit. Die Förderfähigkeit ist anerkannt, und die städtische Wohnungsgesellschaft hält Räume vor. Doch das Begegnungszentrum "Schwarzenberger Brücke" existiert nach wie vor nur auf dem Papier. Und diese Brücke zum Fördern der Integration Asylsuchender kommt vielleicht gar nicht zustande, weil die Fördermittel dafür nicht fließen. Dem Ärger darüber machte der örtliche Flüchtlings-Unterstützerkreis jetzt Luft - in einem offenen Brief an Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU). Die Stadt weise Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zurück, "weil Sie an der geplanten Umsetzung des Projekts zweifeln, vor allem an den angegeben Besucherzahlen von 20 bis 40 Personen pro Woche", heißt es im stellvertretend von Lenore und Werner Lobeck sowie Hans Hess unterzeichneten Brief. "Sie wollen kein Begegnungszentrum für Flüchtlinge - das ist die Botschaft, die wir zur Kenntnis nehmen müssen."

Der Unterstützerkreis, der für seine Teestunden kirchliche Räume, für Sprachunterricht das Bürgerbüro der Grünen nutzen darf, der Sommerfeste und Ausflüge veranstaltet, fühlt für sich und sein Anliegen zu wenig Rückenstärkung durch die Kommune. Als Kontaktstelle sollte die Brücke nicht nur für Asylbewerber da sein. "Die Stadtverwaltung hat mit der Ablehnung des Begegnungszentrums das falsche Signal gesetzt - und das sehr deutlich."

Den Ball flach halten will Oberbürgermeisterin Hiemer, obwohl sie sich über "Vorwürfe und Unterstellungen" ärgert. "Ehe der Unterstützerkreis damit an die Öffentlichkeit geht, hätte er sich zu einem persönlichen Gespräch bei mir anmelden können, um alle offenen Fragen zu klären." Dafür stehe sie weiter zur Verfügung. Dass der Stadt die Arbeit mit Asylbewerbern wichtig sei, zeige sich unter anderem im Bekenntnis der Kommune zu einem eigenen Projektkoordinator. Der nahm auch zum Unterstützerkreis Kontakt auf.

Für ehrenamtliches Engagement sei die Stadt dankbar, und sie gebe - sofern möglich - da gern Unterstützung. "Was das konkrete Projekt angeht, ist nicht die Stadt, sondern das Diakonische Werk der Antragsteller - im Rahmen eines ESF-Förderprogramms", erklärt Hiemer. "Wir haben den Antrag befürwortet und bei der Sächsischen Aufbaubank eingereicht. Diese Bank ist Bewilligungsstelle, nicht die Stadt." Immer wieder habe die Bank Unterlagen vom Träger nachgefordert, letztmalig am 25. Juli zum Konkretisieren der Teilnehmerzahl in den Kursen. "Dazu gab's Unklarheiten und sicher auch Missverständnisse." Insgesamt neun Projekte wollte die Stadt über jenes ESF-Programm fördern lassen. "Ein Träger nach dem anderen winkte wegen des bürokratischen Aufwands ab, zwei sind übrig", so Hiemer. Die Stadt zog den Rahmenbescheid noch nicht zurück. "Aber wir haben gegenüber der Aufbaubank geäußert, dass wir die Finanzhilfen nicht in Anspruch nehmen können, wenn wir keine Projekte mehr haben, die zur Umsetzung stehen."

Gestern war Rainer Sonntag, Vorstand des Diakonischen Werks Aue/ Schwarzenberg, bei OB Hiemer im Rathaus. "Es gab ein sachliches, vernünftiges Gespräch", so Sonntag. Da die Schwarzenberger Brücke Teil eines ESF-Gesamtpakets ist, sei der Rückzug anderer Projektträger ein Problem. Vielleicht gelinge es doch, das Begegnungszentrum zu finanzieren. Das Diakonische Werk steht als Träger weiterhin zur Verfügung.

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