Elterlein lässt Vereinbarung mit Zwönitz prüfen

Zwischen den Partnern knirscht es weiter kräftig - vor allem beim Geld

Elterlein/Zwönitz.

Wer eine Leistung erbringt, muss dafür honoriert werden. Das gilt für die Wirtschaft ebenso wie für die Politik. Und weil das so ist, zahlt etwa die Stadt Elterlein an die Stadt Zwönitz jährlich eine Umlage. Mit dem Geld sollen die Leistungen beglichen werden, die die Stadt Zwönitz im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft für Elterlein erbringt. Das beginnt bei der Erstellung des Haushaltes, umfasst die Leistungen des Einwohnermeldeamtes und reicht bis zur Abrechnung von Fördermitteln. Für 2017 wird von 468.000 Euro ausgegangen. Soweit, so gut.

Für das vergangene Jahr wollte nun Elterlein nur 50 Prozent dieser sogenannten Verwaltungskostenumlage an die erfüllende Gemeinde Zwönitz überweisen. Das wollte Elterleins Bürgermeister Jörg Hartmann (parteilos) zur Ratssitzung am Montagabend so beschließen lassen. Jörg Groß (Wählervereinigung "Gemeinsam für die Stadt Elterlein") stellte jedoch den Antrag, diesen Punkt auszusetzen. Dem stimmte die Masse des Gremiums zu.

Mit knapper Mehrheit beschloss der Rat dann allerdings, dass Widerspruch gegen die Verwaltungskostenumlage 2017 eingelegt werden soll. Zudem stimmten die Räte ebenfalls mehrheitlich für eine Prüfung der Gemeinschaftsvereinbarung zwischen Zwönitz und Elterlein durch die Rechtsaufsicht. Dieses Vorgehen macht Hartmann an zwei Dingen fest. Zum einen wirft er Zwönitz vor, die Erstellung des Haushaltes 2017 verschleppt zu haben, indem etwa eine halbe Million Euro an Fördergeldern zurückgehalten wurde. Zum anderen macht Elterleins Bürgermeister das Zwönitzer Bauamt für die Mängel am neuen Feuerwehrdepot verantwortlich.

Wolfgang Triebert, Bürgermeister von Zwönitz sagt, er habe mit einer Prüfung kein Problem. Auch weist er die Vorwürfe zurück. Zwönitz habe die Erstellung des Haushaltes nicht verschleppt. Die von der Kämmerei realisierte Terminkette sei mit Hartmann abgesprochen worden. Auch habe Hartmann Kenntnis von den 500.000 Euro Fördergeldern aus Hochwassermaßnahmen gehabt. Hartmann habe sich im Herbst 2016 zum Verantwortlichen für Hochwassermaßnahmen gemacht. "Die diesbezüglichen Auszahlungsanträge hat er im November/Dezember 2016 unterschrieben. Warum er sein Fachwissen im ersten Quartal 2017 nicht in den Haushaltsentwurf einarbeitete, weiß nur er selbst", sagt Triebert.

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