Gemeinde vergibt Aufträge trotz Haushaltssperre

In Schönheide sind drei große Bauvorhaben auf den Weg gebracht worden. Zuvor aber gab es im Rat heftige Diskussionen.

Schönheide.

Drei große Bauvorhaben haben in der jüngsten außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats Schönheide für Diskussionen gesorgt: die Neugestaltung der Multifunktionsfläche Oschatzgarten, die Brachensanierung ehemalige Knoll-Fabrik und die Beseitigung eines Hochwasserschadens im Bereich Gemeindebauhof, wo Straßen und Wege neu befestigt werden sollen. So unterschiedlich die Themen anmuten, lösten alle drei Vorlagen zur Vergabe der Leistungen Debatten aus. Letztlich aber wurden sie trotzdem mehrheitlich beschlossen.

Den Zuschlag für die Parkflächen im Oschatzgarten erhielt die Firma WTK Schwarzenberg. Sie hatte mit knapp 59.900 Euro das wirtschaftlichste Angebot eingereicht. Die Erd- und Tiefbau GmbH Ebersbach soll für rund 233.360 Euro die Brache der Knoll-Fabrik sanieren. Unter der Voraussetzung einer hundertprozentigen Förderung übernimmt die Pöhla Bau GmbH für zirka 399.100 Euro das Beseitigen des Hochwasserschadens im Bauhof.

Hintergrund der heftigen Diskussionen im Vorfeld: Kämmerin Silke Wappler hatte wegen drohender Verluste bei Steuereinnahmen aufgrund der Corona-Pandemie eine Haushaltssperre verhängt. Einige Gemeinderäte sehen darin einen Widerspruch zu den Bauplänen. Da half es auch nicht, dass Wappler mehrfach betonte, dass es hier um liquide Mittel gehe. Günter Möckel (SPD), der die Sitzung in Vertretung von Amtsverweser Eberhard Mädler leitete, ergänzte, dass die Haushaltssperre eine reine Vorsichtsmaßnahme sei. Wappler informierte zudem, dass Bund und Land in Aussicht stellten, die Ausfälle zu kompensieren. Olaf Schulz (CDU) betonte, dass es um Steuergelder gehe, die nicht verschwendet werden dürften. Peter Bachmann (AfD) argumentierte wie Thilo Körnig (FDP) dagegen. Gerade in der Krise sei es wichtig, zu investieren und damit auch die regionale Wirtschaft am Laufen zu halten. Zudem würde die Kommune sonst hohe Fördermittelsummen verlieren.

Schulz beantragte für die Entscheidungen jeweils eine namentliche Abstimmung. Die Anträge wurden mehrheitlich angenommen.

Eberhard Mädler hatte auf die Leitung der Sitzung verzichtet, da es in seiner Familie einen bestätigten Corona-Fall gibt. Zwar hatte Mädler keinen direkten Kontakt und ist vom Gesundheitsamt nicht als direkte Kontaktperson eingestuft, er will aber auf Nummer sicher gehen.


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