OB muss auf Fragen konkreter antworten

Schwarzenberg.

Die Kommunalaufsicht im Landratsamt des Erzgebirgskreises hat Schwarzenbergs Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) aufgefordert, auf zwei Fragen von Stadtrat Jens Döbel (FBS) konkreter zu antworten, als das in einem Antwortschreiben bisher erfolgt ist. Es geht darum, wann zuletzt Stadträte von Schwarzenberg und Ortschaftsräte der Ortsteile auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit bei der DDR-Staatssicherheit überprüft wurden und welche Ergebnisse es dabei gab. OB Hiemer verwies unter anderem darauf, dass bei personenbezogenen Daten dem Informationsrecht Grenzen gesetzt seien. Döbel hatte eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen nicht fristgerechter Beantwortung eingereicht und nach dem Antwortschreiben, das auch ein Thema im Stadtrat war, einen "Einspruch" an die Rechtsaufsichtsbehörde gerichtet. (stl)

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