Der Tag danach: Analysen und Antworten

Der Pulverdampf der Wahl ist verzogen: In etlichen Kommunen gab es teils große Verwerfungen. Ein Thema ist die AfD - und das künftige Miteinander in den Räten.

Stollberg.

Vielerorts hat es die CDU arg durchgeschüttelt. Die Sitzverluste haben die Union offenbar härter getroffen als diese das gewöhnt ist. Der ansonsten meinungsstarke Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) hütet sich vor einem Schnellschuss in der Bewertung. Nun sei die Zeit der Analyse und erst dann der Statements. "Aber es ist sehr viel Schatten im Wahlergebnis in Sachsen, soviel ist klar. Wir sind enttäuscht", sagt er. Ins gleiche Horn bläst Rico Anton, der im September für die CDU in den Landtag möchte: "Ich werte die Wahlgänge als Protestwahl. Eine Blaupause für die Landtagswahl kann ich nicht erkennen. Da werden die Kandidaten eine größere Rolle spielen."

Für Thomas Dietz, Sprecher der AfD im Erzgebirge, gibt es für Enttäuschung keinen Grund. Seine Partei hat zum Teil mehr Sitze geholt, als sie Kandidaten hatte. So beispielsweise in Hohndorf, wo einer von drei AfD-Sitzen frei bleiben wird¨. "Wir hatten vor den Aufstellungsversammlungen auch noch eine größere Anzahl Kandidaten, welche dann teils kurz vorher zurückgezogen haben", so Dietz. Grund: Die AfD sei eine Partei, die von vielen angefeindet werde. Das habe potenzielle Kandidaten abgehalten, anzutreten. "Daher haben wir wesentlich mehr Menschen, die ihr in der Wahlkabine ihr Kreuz bei uns machen, aber noch nicht ausreichend Leute, die sich offen bei uns engagieren."


In Stollberg die Macht gesichert: In Stollberg konnten die Freien Wähler mit elf Sitzen ihre starke Position behaupten, die CDU holt noch fünf, AfD und Linke je drei Sitze. Fraktionschef Siegfried Opitz von den Linken: "Mit 12,9 Prozent stehen wir ganz gut da. Es gibt zwar Verluste, aber seit dem Tod unserer Raina Löchl vor wenigen Jahren, die wirklich sehr beliebt in der Stadt war und ein großes Loch hinterlassen hat, haben wir mit Einbußen gerechnet." Die Linke habe immer versprochen, mit allen konstruktiv zusammenzuarbeiten. Dies gelte auch für die neuen Räte der AfD.

CDU-Sitzverluste in Oelsnitz: Die Freie Wählervereinigung (FW) hat zwar keinen Sitz dazu gewonnen, rangiert aber nun mit ihren sechs Sitzen dennoch auf Augenhöhe mit der CDU, die gleich drei Sitze einbüßte. "Wir müssen das noch verdauen und bewerten", räumt Rico Anton (CDU) ein. Er fordert von allen Räten "solide Sachpolitik" ein. "Wir werden nun mit neuen Frauen und Jüngeren im Rat vertreten sein. Ein gutes Zeichen", so Wolfgang Prautzsch (FW). Als solches wertet Benjamin Trinks (SPD) die gestiegene Wahlbeteiligung. "Kritisch ist, dass davon offenbar allein die AfD profitiert hat". Auch mit einem Sitz weniger sieht er genug fachliches Gewicht in seiner Partei.

Rollentausch in Burkhardtsdorf: Die politischen Schwergewichte haben die Rollen getauscht. Die CDU hat zwei Sitze verloren, die Allgemeine Liste einen gewonnen. "Wir haben einen Sitz gewonnen und sind mit unserem Wahlergebnis zufrieden", so Klaus Kischkewitz von der Allgemeinen Liste. CDU-Chef Jörg Spiller ist ebenfalls nicht unzufrieden: "Wir haben mit diesem Ergebnis gerechnet. Ich bin aber enttäuscht, dass durch die Stärke der AfD nun im Ort engagierte Personen ihren Sitz verlieren." Beispiel: CDU-Fraktionschefin Katrin Seyffert.

Rechtsruck in Jahnsdorf: Hier wird ein rechter Block - neben der AFD auch die Neue Liste Jahnsdorf (NLJ) - künftig eine starke Rolle spielen: Von 16 Sitzen haben diese insgesamt fünf erobert. CDU hat sieben, Freie Wähler zwei, Linke und SPD je einen. Mario Löffler von der NLJ, der bislang für die NPD alleine im Gemeinderat gesessen hat: "Wir sind zweitstärkste Kraft im Rat. Wir können als Fraktion eigene Themen auf die Tagesordnung setzen. Und das werden wir auch tun." Er hofft, dass es damit zu einer besseren Diskussionskultur im Rat kommt. "Es geht um die besten Argumente. Egal von wem." Andrè Vágó (CDU): "Normalerweise wählen die Leute Personen zur Kommunalwahl - bei der AfD aber haben die Leute vor allem die Partei gewählt." Seine Fraktion selbst habe kein Fiasko erlitten. "Wir haben zwar drei Sitze weniger. Aber genauso viele Stimmen wie 2014", so Vágó. Damals wie heute sind es etwa 3700 Bürger. Zudem sei man immer noch stärkste Fraktion.

Neue Kräfte in Auerbach: Hier gab es mit der Initiative für Auerbach (IfA) ein neues Wahlbündnis, dem auch frühere Mitglieder der Bürgervereinigung BVA angehören. Bürgermeister Horst Kretschmann gehört dazu, er äußerte sich schon am Sonntagabend zufrieden damit, 27,8 Prozent der Stimmen geholt zu haben. Wahlsieger allerdings ist unstrittig die BVA, die mit 57 Prozent acht von 14 Sitzen geholt hat. BVA-Vorsitzender David Brunner bezeichnet das Ergebnis denn auch als großen Erfolg und deutliches Signal. "Das ist ein Zeichen dafür, wie unsere Arbeit wahrgenommen wurde". Als Überraschung bezeichnete er das Wahlergebnis nicht, denn man habe den Rückhalt in den vergangenen Wochen wahrgenommen und mit einem Ergebnis von mindestens 50Prozent gerechnet, sagte Brunner.

Neue Liste in Niederwürschnitz: Auch in Niederwürschnitz trat ein neues Wahlbündnis mit teils bekannten Gesichtern an: die Freien Wähler. Sie brachten es auf reichlich ein Drittel der Stimmen. Als Neueinsteiger - zwar nicht als Personen, jedoch als Liste - habe man sich natürlich ein gutes Ergebnis gewünscht, so Uwe Landmann, der bisher wie Carola Mittag für die SPD im Rat saß. "Die Realität hat unsere Erwartungen nochmals übertroffen. Wir sind uns der übertragenen Verantwortung bewusst." Die bisher stärkste Kraft, die SPD, ist künftig raus.

Verluste für Linke in Lugau: Während es bei den Freien Wählern und der CDU nur Verluste im einstelligen Bereich gab und sie die gleiche Zahl Sitze wie bisher haben, ist die Linke nur noch mit zwei Ratsmitgliedern, bislang waren es sechs, vertreten. 15,8 Prozent der Stimmen hat sie verloren - exakt 15,8 Prozent der Stimmen gingen an die AfD. "Damit kann ein Linker nicht zufrieden sein", so Bürgermeister Thomas Weikert. Eine Rolle spiele dabei sicher auch, dass mit Klaus Tischendorf ein Linker weggezogen ist, der immer unheimlich viele Stimmen und damit Sitze holte. Unabhängig davon heiße es nun, "die Köpfe zusammenzustecken und zu überlegen, wie wir künftig mit unseren Ideen an die Menschen herankommen". Ansonsten sei das Lugauer Wahlergebnis "ein Spiegelbild der derzeitigen politischen Landschaft", sagt er. Die AfD habe überall zugelegt, das sei ein Kurs, den man auch in der Bevölkerung spüre. Als Bürgermeister sehe er seine Aufgabe nun darin, alle Räte dafür zu begeistern, im Sinne der Stadt - die lebendig, weltoffen und modern sein sollte - an einem Strang zu ziehen. Er selbst "gehe da mit Optimismus und einer gewissen Neugier ran".

Stabile Verhältnisse in Zwönitz: In der Alten Bergstadt musste die CDU zwar Verluste hinnehmen, doch fast die Hälfte der Wähler schenkte der Partei ihr Vertrauen. Statt 16 sitzen 14 Abgeordnete im neuen Rat. Damit hat Bürgermeister Wolfgang Triebert (CDU) weiter eine solide Mehrheit. Denn die anderen haben zusammen nur zwölf Stimmen.

 

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