Deutschneudorf schließt Finanzlücke

Dank höherer Steuereinnahmen ist die Gemeinde wieder flüssig. Trotzdem darf sie nur Pflicht- aufgaben umsetzen. Schuld sind Auflagen der Kommunalaufsicht.

Deutschneudorf.

Schon seit Jahren plagen Deutschneudorf finanzielle Sorgen. Der Rotstift musste angesetzt, Projekte verschoben werden. Doch nun gibt es lang ersehnt gute Nachrichten. Wie aus dem einstimmig vom Gemeinderat beschlossenen Doppelhaushalt für 2021 und 2022 hervorgeht, klafft keine Finanzlücke mehr. "Wir haben ein wichtiges Ziel erreicht, sind wieder flüssig", sagt Bürgermeisterin Claudia Kluge (FDP).

Demnach stehen im kommenden Jahr vermutete Einnahmen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro geplanten Ausgaben von 1,6 Millionen Euro gegenüber. Damit bleibt ein Überschuss von 100.000 Euro. 2022 wächst dieser Betrag sogar auf voraussichtlich fast 340.000 Euro an. "Die Gemeinde nimmt keine neuen Kredite auf, baut Schulden kontinuierlich ab. Ende 2026 wäre Deutschneudorf schuldenfrei", erklärt Claudia Kluge.

Dass sich die Finanzsituation verbessert, liegt allen voran an zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 200.000 Euro, die die Kommune in diesem Jahr verzeichnet und auch in Zukunft eingeplant werden könnten, so die Bürgermeisterin. "Die Gewerbesteuereinnahmen entlasten den Haushalt, können aber schwanken", gibt sich Kämmerer Michael Labuske vorsichtig optimistisch.

Trotzdem darf Deutschneudorf weitestgehend nur Pflichtaufgaben umsetzen. Grund dafür sind Auflagen der Kommunalaufsicht. Die Behörde verdonnert die Gemeinde zum Sparen. Das heißt, Einnahmen müssen erhöht und Ausgaben gesenkt werden. "Wir müssen das nicht machen, um Schulden abzubauen", betont Claudia Kluge. Die freiwillige Haushaltskonsolidierung wird der Kommune auferlegt, weil zuletzt der Haushalt nicht ausgeglichen werden konnte. Die finanzielle Leistungsfähigkeit Deutschneudorfs sei mit den zusätzlichen Steuereinnahmen zwar gesichert. "Leider werden uns die Konsolidierungsmaßnahmen trotzdem nicht erlassen, weil wir die neue Finanzkraft zahlenmäßig noch nicht nachweisen können", sagt die Bürgermeisterin. Das bestätigt ein Schreiben der Rechtsaufsicht. Zudem ergänzt der Kämmerer, dass die entsprechenden Maßnahmen bereits im neuen Haushaltsplan mit eingearbeitet sind: "Jeder Euro, der zusätzlich einfließt, erhöht den Handlungsspielraum der Gemeinde." Dazu zählt unter anderem die Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der Kita "Wichtelhäusl". Ab 1. Januar 2021 werden für einen neunstündigen Krippenplatz monatlich 205 Euro fällig. Für neun Stunden im Kindergarten zahlen Eltern für ihr Kind 116 Euro. Die sechsstündige Hortbetreuung kostet wiederum 70 Euro. Ohnehin sei die Kindertagesstätte der größte Ausgabenposten der Gemeinde, erläutert Claudia Kluge.

Trotzdem sollen in Deutschneudorf und den Ortsteilen einige Projekte angegangen werden. Geplant sind Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen an Straßen und Gehwegen. Der Ausbau der Straße Obere Häuser, wo auch eine Zisterne entstehen wird, soll abgeschlossen werden. Die Dorfplätze in Deutscheinsiedel und Deutschneudorf erhalten eine Verschönerungskur. Investitionen in das Kernwanderwegenetz sind vorgesehen. Der Bauhof soll neue Technik erhalten. Eine Brache in Deutscheinsiedel wird abgerissen. Weiteres Geld ist für die Ausbildung der Jugendfeuerwehr, neue Straßenbeleuchtung und die Aktualisierung der Internetseite vorgesehen. Die anvisierte Modernisierung des Besucherbergwerks Fortuna-Stolln und des Huthauses in Deutschkatharinenberg befindet sich hingegen noch in einem frühen Planungsstadium. Zunächst müssen Fördermittel beantragt werden.

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