Kreisstadt erhöht Elternbeiträge ab 2020

Ausgaben für einen Krippenplatz steigen am deutlichsten

Annaberg-Buchholz.

Für die Betreuung von Krippen-, Kindergarten- und Hortkindern in einer städtischen Einrichtung von Annaberg-Buchholz müssen Eltern ab Januar mehr zahlen. Mit mehrheitlicher Zustimmung des Stadtrates steigen etwa die Ausgaben für einen Vollzeit-Krippenplatz von 224 auf 249 Euro im Monat. Im Kindergarten fällt die Erhöhung geringer aus, dort werden für einen Vollzeitplatz 128,50 statt bislang 126,50 Euro fällig. Der Elternbeitrag im Hort steigt von 68,40 auf 69,50 Euro.

Festgesetzt worden sind diese Werte auf Grundlage der Betriebskostenabrechnung für die Kindertagesstätten 2018. Zudem hat die Stadt auf Basis des sächsischen Kindertagesstättengesetzes prozentuale Werte festgelegt, die die jeweiligen Elternbeiträge ausmachen sollen. Beispiel Krippe: Der Gesetzgeber sieht dafür zwischen 15 und 23 Prozent der zuletzt bekannt gemachten Personal- und Sachkosten vor. Die Kreisstadt hat 21,5 Prozent festgelegt. Bei Kindergärten - ausgenommen das Vorschuljahr - liegt die Spanne zwischen 15 und 30 Prozent. Annaberg-Buchholz gibt 25 Prozent vor. Für Horte und das Vorschuljahr im Kindergarten müsste nicht zwingend ein Beitrag erhoben werden, es gilt ein Höchstsatz von 30 Prozent. In der Kreisstadt sind es 25 Prozent.

Annaberg-Buchholz will an diesen Vorgaben festhalten, auch wenn der Gesetzgeber die Spannen 2019 verändert hat. Doch das ändert nichts daran, dass die Kommunen den Mammutanteil pro Betreuungsplatz finanzieren. Elternbeitrag und Landeszuschuss sind viel niedriger. Letzterer ist zwar erhöht worden, aber nur geringfügig. "Wir könnten als Stadt trotzdem vorangehen und zugunsten der Eltern entscheiden", sagte Steffen Simon (CDU). "Aber dann zu Lasten anderer", antwortete Oberbürgermeister Rolf Schmidt (FWG). Denn das Geld müsste an anderer Stelle eingespart werden.

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