Landrat verteidigt Struktur der Landkreise

Kommunen können laut Vogel vielfältige Aufgaben nicht allein bewältigen

Annaberg-Buchholz.

Die Forderung des Augustusburger Bürgermeisters Dirk Neubauer (SPD), die Landkreise abzuschaffen, um Kommunen in ihrer Handlungsfreiheit für die Bürger zu stärken, hat Kritik von Landrat Frank Vogel (CDU) hervorgerufen. Im am Montag erstmals tagenden Betriebsausschuss des neuen Kreistages sagte er: "Na dann, liebe Bürgermeister, viel Spaß. Organisieren Sie mal den Öffentlichen Personennahverkehr, die Kultur, die Bildung, das Schulwesen, den Straßenbau ... für eine Region allein." Vogel könne noch hundert weitere Aufgaben aufzählen, die eine Landkreisverwaltung im Dienste der Kommunen erledigt. "Populismus bringt gar nichts", sagte er und forderte eine inhaltliche Diskussion der Probleme.

Der Landrat hatte das Thema angeschnitten, weil Ausschussmitglieder - drei Viertel davon neu - erstaunt waren, welche Angebote allein im Bereich des Kul(T)our-Betriebs und des Kulturellen Bildungsbetriebs vorgehalten werden. "Diese Fülle ist beeindruckend", so Kreisrat Knut Schreiter (CDU/FDP-Fraktion). Dies werde noch viel zu wenig in der Öffentlichkeit vermittelt. Für beide Eigenbetriebe des Erzgebirgskreises stand in der Sitzung der Jahresabschluss 2018 zur Beschlussfassung sowie ein Zwischenbericht über das erste Halbjahr 2019 an. Danach liegen beide finanziell gesehen zwar weitestgehend im Plan, haben aber mit einigen Problemen zu kämpfen. Da zum Kul(T)our-Betrieb mehrere Immobilien, wie etwa Schloss Schwarzenberg, das Bergbaumuseum und die Baldauf-Villa in Marienberg, zählen, schlagen bei Sanierungsarbeiten steigende Baupreise zu Buche. Der Kulturelle Bildungsbetrieb wiederum, zu der Volkshochschule, Kreismusikschule, das Kinder- und Jugendtheater Burratino gehören, kämpft unter anderem mit Personalengpässen. (alu)

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