Oelsnitz muss beim Haushalt improvisieren

Bürgermeister stimmt sich eng mit seinen Stellvertretern ab

Oelsnitz.

Wie viel Geld eine Kommune wofür einsetzen möchte, ist im Haushalt dargestellt. Das umfangreiche Zahlenwerk versteht sich als Rahmen für das laufende Geschäft der Verwaltung. Welches Projekt realisiert werden soll und welches Finanzbudget dafür zur Verfügung stehen soll, entscheidet der Rat. Dieser entscheidet auch über den gesamten Haushalt. Der Debatte über den aktuellen Oelsnitzer Doppelhaushalt und dessen Verabschiedung im Stadtrat ist nun das Corona-Virus in die Quere gekommen. "Der Doppelhaushalt der Stadt soll in der nächsten wieder stattfindenden Sitzung beschlossen werden", sagt Bürgermeister Bernd Birkigt auf Nachfrage von "Freie Presse". Zurzeit ist völlig unklar, wann diese Sitzung stattfinden kann.

Die Stadt Oelsnitz hat trotzdem genehmigte Finanzmittel für diverse Vorhaben zur Verfügung. "Die grundsätzliche Handlungsfähigkeit der Stadt ist aufgrund der in den Sitzungen im Januar und Februar beschlossenen umfangreiche Haushaltsvorgriffe gegeben", erläutert Birkigt. Dazu zählen beispielsweise auch Mittel für den digitalen Ausbau der Schulen, die der Stadtrat in den genannten Sitzungen freigegeben hat. Darüber hinaus setzt Birkigt auf Absprachen im kleineren Entscheiderkreis. "Detailfragen sind aber immer zu entscheiden", stellt Birkigt klar. "Zu wichtigen Sachverhalten werde ich mich in angemessenen Umfang mit den stellvertretenden Bürgermeistern absprechen." (bjost)


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