Verkehrsamt: Orte gehen getrennte Wege

Mildenau stimmt Aufhebung einer Zweckvereinbarung zu

Großrückerswalde/Mildenau.

Die Nachbargemeinden Mildenau und Großrückerswalde wollten einst fusionieren. Das ist mittlerweile viele Jahre her. Doch ganz schlief das Projekt bisher nicht ein. In den vergangenen Jahren arbeiteten die Kommunen an einer verstärkten Zusammenarbeit. Statt eine große Gemeinde zu bilden, sollten Verwaltungsaufgaben zusammengelegt werden, um so Kosten zu sparen.

Doch eines dieser Projekte wird Ende 2020 Geschichte sein. Es geht um die "Zweckvereinbarung zur Erfüllung der Aufgaben auf dem Gebiet des Straßenverkehrswesens" - vereinfacht gesagt des Verkehrsamtes. Wird irgendwo gebaut, müssen Straßen beispielsweise gesperrt werden. Diese Aufgaben hat seit Juli 2018 die Gemeinde Mildenau für Großrückerswalde mit übernommen. Doch damit soll Ende des Jahres Schluss sein.

Nachdem bereits der Gemeinderat von Großrückerswalde der Aufhebung der Zweckvereinbarung zugestimmt hat, tat dies nun auch der Mildenauer Gemeinderat. Über die konkreten Hintergründe zu diesem Schritt äußerten sich weder Bürgermeister Andreas Mauersberger noch die Räte in der öffentlichen Sitzung. Als offizielle Begründung zu diesem Schritt hieß es aus Großrückerswalde, dass eine Fusion verworfen wurde und daher eine Bündelung von Pflichtaufgaben nicht mehr relevant sei.

Die Auswirkungen für die Gemeinde Mildenau seien nicht gravierend, teilte die Verwaltung in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit. Zwar habe die Gemeinde so etwas mehr Einnahmen generieren können, aber aus personeller Sicht habe der Wegfall keine Konsequenzen. Im Zuge der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Straßenverkehrswesens seien die Stundenzahl der entsprechenden Mitarbeiter nicht angehoben worden, weshalb auch jetzt keine Kürzung notwendig sei. Vielmehr würden so nun ein paar Überstunden wegfallen. 2019 habe die Gemeinde Mildenau 49-mal Dienstleistungen für Großrückerswalde erbracht. In diesem Jahr sei dies bereits knapp 20-mal der Fall gewesen.

Der Gemeinderat stimmte der Aufhebung der Zweckvereinbarung mehrheitlich zu. Am gemeinsamen Standesamtsbezirk wird aber nicht gerüttelt, so Mauersberger. Erst vor Kurzem hatte Mildenau in das Trauzimmer investiert, es aufwendig saniert und modernisiert. (aed)

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