Wut gegen Polizisten: Alltag oder Ausnahme?

Wer sich mit der Polizei anlegt, der kann auch schnell vor Gericht landen. Doch sind Beleidigungen oder gar Widerstand gegen Beamte in der Region wirklich an der Tagesordnung?

Marienberg.

Die Wahl der Worte ist eindeutig gewesen. "Ihr Vögel! Ihr Spastis! Verpisst euch gefälligst!" Das schrie ein Oelsnitzer zwei Männern entgegen. Zu dumm nur: Die Herren waren Polizeibeamte, die gerade die Freundin des Mannes vernehmen wollten. Sie hatte sich einer Straßenverkehrskontrolle entzogen, indem sie Gas gab, flüchtete und sich daheim verstecken wollte.

Der Mann ist wegen Beleidigung der Polizisten zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt worden. Sein Glück: Widerstand gegen und Angriff auf die Vollstreckungsbeamten - so lauteten weitere Vorwürfe der Staatsanwaltschaft - konnten dem Angeklagten dagegen nicht sicher nachgewiesen werden. Er soll einen Polizisten an der Weste gepackt, ihm das Funkgerät heruntergerissen haben. Dafür hätte es wahrscheinlich eine Haftstrafe gegeben.

Der Fall wird also nicht in die Statistik fließen, in der das Strafdelikt Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte erfasst wird: Im Erzgebirgskreis wurden laut Polizeidirektion Chemnitz im vergangenen Jahr 47 Polizisten angegriffen - ein niedriger Wert in der Jahresbilanz seit 2005. Dagegen war 2016 ein trauriger Rekord mit 78 Fällen. Zum Vergleich: In Chemnitz kam es 2017 zu 88 Fällen von Widerstand gegen Polizisten, im Landkreis Mittelsachsen zu 35.

Im Revierbereich Marienberg hat es in den vergangenen vier Jahren 14 Vergehen gegeben - dabei mit sinkender Tendenz in den zurückliegenden beiden Jahren. "Übergriffe auf Polizeibeamte ereignen sich vorwiegend auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, aber auch in Polizeidienststellen, Dienstfahrzeugen und Wohnungen", sagt Polizeisprecherin Doreen Göhler. Sie nennt ein jüngstes Beispiel aus der Region, als im Oktober Beamte bei einer Verkehrskontrolle einen Autofahrer positiv auf Drogen testeten. Der Mann wehrte sich, zur Blutentnahme durch einen Arzt mitzukommen, versuchte sogar nach einer Auseinandersetzung, einem Polizisten in die Hand zu beißen.

Doch was ist mit den alltäglichen Beleidigungen gegenüber Polizisten? Sie zählen nicht zu der Statistik. Der eine Polizist jenes Einsatzes in Oelsnitz hatte vor Gericht ausgesagt, dass er im Dienst vier, fünf Mal im Jahr beschimpft werde, nur weil er seinen Job mache. "Aber das ist auszuhalten. In Leipzig oder Berlin sieht das bestimmt ganz anders aus." Ob Beleidigungen auch im Erzgebirge zunehmen, dazu lasse sich laut Polizeisprecherin Göhler keine fundierte Aussage treffen. (mit rickh)


Kommentar: VerletzendeWorte

Gewalt ist widerlich. Egal, gegen wen sie sich richtet. Zwar hören sich 47 Fälle von Widerstand gegen Polizisten im Erzgebirge 2017 und davon nur einer im Revierbereich Marienberg nicht viel an. Dennoch ist jeder einzelne Übergriff einer zu viel. Dass jegliche Form von körperlicher Gewalt - erst recht gegen diejenigen, die für Ordnung und unsere Sicherheit zuständig sind - grundsätzlich untersagt ist, sollte wohl jedem bewusst sein. Vielmehr muss man sich ins Gedächtnis rufen, dass Gewalt viele Gesichter hat. Verletzende Worte können manchmal mindestens genauso viel Schaden verursachen wie ein Faustschlag ins Gesicht. Zwar hinterlassen Beleidigungen und Beschimpfungen äußerlich keine Wunden und Narben. Doch jeder geht mit Pöbeleien und derber Wortwahl anders um. Sogar Polizisten, die von Berufswegen ein dickes Fell haben. Und: Auch Polizisten machen nichts anderes als ihre Arbeit.


Das sagt Polizeisprecherin Doreen Göhler

Die rechtlichen Befugnisse sind im Sächsischen Polizeigesetz (in dem Fall insbesondere in den Paragrafen 30-34) geregelt und wesentlicher Bestandteil der Ausbildung zum Polizeibeamten. Zulässig sind unter verschiedenen Voraussetzungen einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt und Waffengebrauch. Die Anforderungen zum Gebrauch der Schusswaffe sind selbstverständlich wesentlich höher als die Voraussetzungen der Anwendung einfacher körperlicher Gewalt.

Polizeibeamte werden im Rahmen ihres Dienstes regelmäßig fortgebildet. Dazu finden Schulungstage, Dienstsport, Einsatz- und Verhaltenstrainings sowie auch Schießfortbildungen statt. Dabei werden Zugriffs- und Eingriffstechniken sowie die Anwendung der polizeilichen Hilfsmittel und Waffen (wie zum Beispiel auch das Reizstoffsprühgerät oder der Schlagstock) in unterschiedlichen Situationen trainiert, um möglichst gut auf verschiedene mögliche Szenarien vorbereitet zu sein. (joe)

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