Zahlungsbescheide lassen auf sich warten

Noch nicht alle Grundeigentümer in der Zschopauer Altstadt haben die geforderten Sanierungsausgleichsbeträge entrichtet. Jetzt muss die Stadt aufwendige Expertisen anfertigen lassen.

Zschopau.

Grundeigentümer in der Zschopauer Altstadt, die noch keine Sanierungsausgleichsbeträge gezahlt haben, müssen mit einem Bescheid der Stadt Zschopau rechnen. Doch bis es soweit ist, dürfte noch viel Wasser die Zschopau hinunter fließen. Denn zunächst sind für die Grundstücke Einzelgutachten anzufertigen. Bis die Expertisen vorliegen, können bis zu zwei Jahre vergehen, sagte Bauamtsmitarbeiter Thomas Berger zur jüngsten Stadtratssitzung. Die Stadtverwaltung hat den Landkreis beauftragt, die Gutachten zu erstellen. Das läuft Berger zufolge jetzt an. Zuvor hatte ein Anwohner beklagt, dass nicht alle betroffenen Eigentümer zur Kasse gebeten wurden.

Erst im Juni hatte der Stadtrat die Satzungen zum Sanierungsgebiet "Altstadt Zschopau" aufgehoben. Damit entfielen für die betroffenen Grundstücke Rechtsbeschränkungen wie besondere sanierungsrechtliche Vorschriften hinsichtlich der Bemessung von Kaufpreisen, Entschädigungen und Umlegungsvorteilen.

Mit Rabatten von bis zu 20 Prozent und weiteren Abschlägen für Grundstücke im Überschwemmungsgebiet versuchte die Verwaltung in den zurückliegenden Jahren, Eigentümer zu überzeugen, ihre Ausgleichsbeträge vorzeitig zu zahlen. Somit erspart sich die Stadt etliche Einzelgutachten, die nach Ablauf der sogenannten Freiwilligkeitsphase für jedes Grundstück anzufertigen sind, für das nicht gezahlt wurde.

Laut Stadtverwaltung wurde für rund 73 Prozent der Flurstücke mit den Eigentümern vereinbart, die Forderung auf freiwilliger Basis zu begleichen. Für die verbleibenden 87 Flurstücke wurden beim Gutachterausschuss des Erzgebirgskreises Expertisen beauftragt, auf deren Grundlage Zschopau dann die Beträge erheben will.

Rund 20 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln sind seit Anfang der 1990er-Jahre in die Zschopauer Innenstadt geflossen. Zum Abschluss des Sanierungsverfahrens hatte der Stadtrat entsprechend gesetzlicher Vorgaben festgelegt, die Eigentümer im Sanierungsgebiet an der Refinanzierung der Fördergelder zu beteiligen.

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