Chemnitz gibt 32 Millionen Euro mehr aus für Bauprojekte

Da die Kosten für die Vorhaben teils erheblich gestiegen sind, sollten die Stadträte nachlegen. Das taten sie, stellten aber Forderungen.

Chemnitz.

Der Chemnitzer Stadtrat hat zusätzliches Geld für größere Bauvorhaben in der Stadt freigegeben. Insgesamt stimmten die Räte am Mittwochabend für die Bereitstellung von 32 Millionen Euro, die in laufende oder geplante Projekte fließen sollen, die meisten davon aus dem Schul- und Sportbereich. Hintergrund sind gestiegene Baukosten. Fast jede fünfte der rund 100größeren Baumaßnahmen unter städtischer Federführung (Gesamtvolumen fast eine halbe Milliarde Euro) wird teurer. Von Mehrkosten berührt sind beispielsweise acht Schulen (plus 24 Millionen Euro), drei Kindertagesstätten (plus 1,6 Million Euro) und die Erweiterung der Kunstturnhalle im Sportforum (plus 1,6 Million Euro).

Hauptgrund für die gestiegenen Kosten ist laut Verwaltung die Auslastung der Baubranche: Die von Firmen auf Ausschreibungen eingereichten Angebote lägen deutlich über den prognostizierten Schätzungen, hieß es. Um einen Stopp oder eine Neuausschreibung der Bauvorhaben zu vermeiden, schlug die Verwaltung die Umschichtung von im Haushalt eingeplanten Geldern und die Absage geplanter Projekte vor. Dem folgten die Räte. So wird auf den geplanten Neubau einer Oberschule im Westen der Stadt verzichtet - damit sinken die geplanten Ausgaben um 25 Millionen Euro. Die Bildungseinrichtung werde ohnehin nicht mehr benötigt, so das Rathaus. Das Landesamt für Schule und Bildung teilte dazu mit, dass neugegründete Schulen in freier Trägerschaft und freie Schulen im Umland noch Kapazitäten hätten. Mehr Geld als von der Verwaltung vorgeschlagen stellten die Räte für den Umbau der Stadthalle zu einem Kongresszentrum bereit. Das Vorhaben wird rund 2,7 Millionen Euro teurer als geplant. 700.000 Euro davon sollte die C3 als Betreiber stemmen, unter anderem durch die Absage von Veranstaltungen wie dem Weihnachtssingen im Stadion. Auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP stimmte die Mehrheit der Räte aber für die Bereitstellung von 2,7 Millionen Euro aus dem Stadt-Etat. Damit, sagte Kämmerer Sven Schulze, sei ein Puffer im Haushalt für 2020 bereits verbraucht.

Ein weiterer Antrag von CDU und FDP, der angenommen wurde, forderte zudem die Verwaltung auf, ihre Vergabepraxis zu überprüfen, um Kostensteigerungen zu vermeiden. So sollen Ausschreibungszeitpunkte optimiert und Planungsänderungen nach erfolgten Baubeschlüssen vermieden werden. Baubürgermeister Michael Stötzer signalisierte Dialogbereitschaft: "Wenn sich die Baubranche ändert, müssen auch wir uns ändern."

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