Fraktionschefs im Stadtrat reagieren zugeknöpft

Zwar wurde bei der ersten Runde geheim über die Abwahl des Frankenberger Beigeordneten abgestimmt. Einige Räte äußerten sich dennoch dazu.

Frankenberg.

In einer außerordentlichen Sitzung hatte sich der Stadtrat am Montag mit der Abwahl des Beigeordneten der Stadt, Ralf-Peter Regner, befasst. "20 Stadträte haben dies am 1. November beantragt", sagte Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU). In der ersten geheimen Wahl stimmten 18 von 21 anwesenden Räten für die vorzeitige Abwahl. Drei enthielten sich der Stimme. Laut sächsischer Gemeindeordnung bedarf der Beschluss über die Abwahl einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder des Rates. Eine zweite Wahl ist erforderlich. Diese findet am 11. Dezember 2019 statt.

"Das Stimmverhalten war eindeutig", sagte CDU-Fraktionschef Andreas Schramm. Zu den Gründen für das Verfahren wolle er sich jedoch nicht öffentlich äußern. Es gehe schließlich auch darum, die Person des Beigeordneten zu schützen. Durch die öffentliche Debatte sei Schaden für Frankenberg entstanden. "Das müssen wir jetzt wieder geraderücken", so Schramm weiter.

Zuletzt war es nach Äußerungen Regners gegenüber der "Freien Presse" zu Irritationen über die neue Brücke über die Bundesstraße B 169 in der Stadt gekommen. Diese bleibt in diesem Winter wegen Rückbauarbeiten nach der Landesgartenschau gesperrt. Künftig werde es auf der Brücke nur eingeschränkten Winterdienst geben, hieß es von der Stadtverwaltung. Regner befindet sich aktuell im Urlaub und hat nicht auf eine Anfrage reagiert.

Jörg Hommel, Chef der Fraktion von Linken und SPD, hielt sich zur Causa Regner zurück. "Es ist ein demokratischer Prozess, eine Wahl, wie auch eine Abwahl." Das sei als Satz "nicht viel, für die Demokratie aber wichtig", so Hommel weiter.

Falko Schurig, Fraktionschef der Freien Wähler Frankenberg, lässt sich nicht in die Karten gucken. Die Personalie sei nichtöffentlich bearbeitet worden. "Ich werde also nicht unseren Standpunkt weitergeben", so Schurig. Die Abstimmung erfolgte in geheimer Wahl. Das Ergebnis sei bekannt. "Da ein weiterer Wahlgang im Dezember stattfindet, sollten wir bis dahin nicht ins Verfahren eingreifen", rät er.

Da ihre Fraktion komplett aus neuen Stadträten bestehe, habe sich die AfD vorab informieren lassen. Das erklärte deren Sprecher Jürgen Stein. Auskunft habe der Bürgermeister gegeben, aber auch Stadträte, die schon lange dabei seien. Zur Meinungsbildung hätten auch weitere Gespräche beigetragen, die die Räte führten. Nach außen wollte die AfD keinen Standpunkt mitteilen, da es sich um eine personelle Angelegenheit handele.

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