Klamme Kasse: Kita-Ausstattung und Freizeit-Franz auf der Kippe

Im kommenden Jahr erhält Altmittweida 52.000 Euro weniger vom Freistaat als bisher. Das Minus könnte vor allem Kinder treffen.

Altmittweida.

Die Haushaltsdebatte in Altmittweida ist ins Stocken geraten. Die Gemeinde müsse im kommenden Jahr auf der Einnahmeseite ein Minus von rund 52.000 Euro verkraften, teilte Bürgermeister Jens-Uwe Miether (parteilos) in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit. Die Schlüsselzuweisungen werden voraussichtlich nur 74.000 Euro betragen. In diesem Jahr waren es rund 126.000 Euro. "Das haben wir so nicht erwartet", sagt Miether. Bislang waren er und die Räte davon ausgegangen, einen ähnlich hohen Zuschuss vom Land wie 2019 zu bekommen. Die Zuweisungen sind ein Ausgleich für diejenigen Gemeinden, deren Steuereinnahmen unter dem sächsischen Durchschnitt liegen, um ihre Verwaltungshaushalte zu stärken und ihre Investitionsfähigkeit zu erhöhen. Über die Verwendung der Mittel dürfen die Kommunen selbst entscheiden.

Auf die Frage nach dem Grund für die geringere Zuweisung erläuterte Miether, dass die Höhe vom Steueraufkommen und der Einwohnerzahl abhänge. Dazu würden die Zahlen aus einem zwei Jahre zurückliegenden Zeitraum herangezogen. "Unsere Steuereinnahmen waren bis zum vorigen Jahr nicht schlecht", sagte er. Aus Grundsteuern, der Gewerbesteuer und den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer sei mehr hereingekommen als geplant. Das Dilemma sei nun, dass 2020 die Situation anders sein kann. Würden beispielsweise Unternehmen investieren, kämen weniger Steuern in der Gemeindekasse an.

Diese Nachricht mitten in der laufenden Haushaltsberatung hinterließ im Rat Betroffenheit. "Das Geld fehlt in jedem Fall", hieß es. Damit sich die geplanten Einnahmen und Ausgaben die Waage halten, müssen nach Ansicht des Gremiums Vorhaben gestrichen und Ausgaben reduziert werden. "Wir müssen abwägen, ob wir tatsächlich ein Gruppenzimmer in der Kita neu ausstatten wollen", sagte Miether. Dafür müsste die Gemeinde rund 10.000 Euro einplanen.

Zur Debatte stand auch der Freizeit-Franz, ein mit Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche ausgerüsteter Bus, der bislang an fünf Tagen im Jahr nach Altmittweida kommt. Wolle die Gemeinde das Angebot 2020 im gleichen Umfang nutzen, koste das 1100 Euro, so Miether. Durchschnittlich würden jedoch nur 19 Besucher pro Tag gezählt. Vor allem in den Winterferien werde das Angebot wenig genutzt. Bliebe es bei den bisherigen Besucherzahlen, bezuschusse die Gemeinde jeden mit rund 12 Euro, so Miether. Das Angebot streichen kommt für die meisten Räte jedoch nicht in Frage. "Die Betreuer leisten richtig gute Arbeit", sagte Gemeinderat Volkmar Köhler (AfD). Jungen und Mädchen, die das Angebot nutzten, erhielten Anregungen, lernten etwas und könnten kreativ sein, betonte er. "Ich würde nur den Februartermin zu Disposition stellen", schlug Gemeinderat Siegfried Lohmann (CDU) vor. Andere im Gremium regten an, der Bürgermeister solle mit dem Verein verhandeln, ob der erste Termin im Jahr verlegt werden kann.

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