Klare Regeln für Kriebstein

Die Gemeinderäte beraten am Montagabend über die Polizeiverordnung. Die sieht auch Strafen für weggeworfene Zigarettenkippen vor.

Kriebstein.

Einwohner und Gäste, die sich nicht an die Regeln halten, bereiten ihren Mitmenschen und den Ordnungskräften in Kriebstein oft Verdruss. Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler Kriebstein) nannte als Beispiel weggeworfene Zigarettenkippen, die insbesondere auf dem Großparkplatz in Kriebethal ihrer Ansicht nach ein Problem darstellen. Auch um Feuer, die in Gartenanlagen oder an anderer Stelle im Ort ohne Genehmigung entzündet werden, gebe es immer wieder Streit, sagte sie.

In einer neue Polizeiverordnung sollen die Regeln deshalb nun klarer als bisher formuliert sein. Außerdem soll darin festgelegt werden, welche Strafen bei Verstößen drohen. Der Gemeinderat entscheidet in seiner Sitzung am Montagabend darüber. Stimmt das Gremium zu, ist der weggeworfene Zigarettenstummel laut Euchler künftig nicht nur ein Ärgernis, sondern eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann für den Verursacher teuer werden. Wer erwischt werde, zahle eine Strafe, die im Bußgeldkatalog festgelegt ist, erklärte die Bürgermeisterin.

Für Feuer gelten strenge Vorschriften bereits mit dem neuen sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetz. Es bestimmt, dass alle Feuer illegal sind, wenn sie nicht von der Gemeinde als Ausnahme festgelegt und ausdrücklich genehmigt worden sind. Die Regeln dafür sollen laut Euchler ebenfalls in der neuen Polizeiverordnungen festgeschrieben werden. Brauchtumsfeuer müssten beispielsweise immer öffentlich sein und auf überlieferten Bräuchen beruhen. Ein Nachbarschaftsfeuer als Traditionsfeuer zu genehmigen, sei generell nicht möglich, so die Ortschefin. Wer Holz oder gar Gartenabfälle unter diesem Deckmantel verbrennen wolle, müsse mit Strafe rechnen. Grill und Feuerschale dürften jedoch weiter verwendet werden.

Die öffentliche Sitzung des Kriebsteiner Gemeinderates beginnt am Montag, 19 Uhr in der Turnhalle in Grünlichtenberg, Mittlere Dorfstraße 7.

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