Mit dem eigenen Pkw auf Dienstfahrt?

Im Altmittweidaer Gemeinderat wurde über die Abschaffung des Dienstwagens diskutiert. Für den Bürgermeister kommt das nicht in Frage. Damit steht er nicht allein.

Altmittweida.

Wenn heute Abend im Altmittweida Gemeinderat der Haushaltsplan für 2019 beschlossen wird, steht auch die Investition für ein neues Dienstfahrzeug für Bürgermeister Jens-Uwe Miether mit auf dem Prüfstand. Große Sprünge will und kann sich die Gemeinde nicht leisten, denn laut der Mittweidaer Fachbereichsleiterin Finanzen, Anke Kluge, rechnet die Gemeinde mit einem leichten Rückgang von Einnahmen und steigenden Kosten. Ein Sparvorschlag kam deshalb bei der Haushaltsdebatte zur jüngsten Sitzung von Gemeinderätin Sabine Lauterbach (Die Linke). Sie regte an, dass der Bürgermeister auf das Dienstfahrzeug verzichtet und die Kommune ihn pauschal für Fahrten im privaten Pkw entschädigt

Für Miether kommt das aber nicht in Frage, wie er gegenüber "Freie Presse" erklärte. "Ich denke, dass ich innerhalb meiner ehrenamtlichen Tätigkeit viel für das Gemeinwohl tue, da muss ich nicht auch noch privates Geld investieren", sagte er. Denn durch die Kilometer-Pauschale von 30 Cent würden die tatsächlichen Kosten nicht annähernd gedeckt. Er ließe sich nicht zwingen, seinen privaten Pkw für Dienstfahrten zu nutzen. Sollte der Gemeinderat gegen die Anschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges stimmen, "muss der elf Jahre alte Citroën repariert werden".

Dienstwagen oder privater Pkw? In anderen Kommunen der Region geht man mit diesem Thema ganz unterschiedlich um. Die Gemeindeverwaltung von Kriebstein hat zwei Dienstwagen. "Wenn Bürgermeisterin Maria Euchler irgendwohin muss, hat sie Anspruch auf einen", erklärt der Kriebsteiner Kämmerer Wolfgang Hein. Den privaten Pkw zu nutzen, sei kein Thema. "Die 30 Cent pro Kilometer werden gefühlt seit zehn Jahren gezahlt, mittlerweile sind die Sprit- und Reparaturkosten aber enorm gestiegen", erklärt er.

Die Gemeinde Striegistal erstreckt sich über eine Fläche von 77 Quadratkilometer. Etwa 20.000 Kilometer fährt Bürgermeister Bernd Wagner im Jahr. Er hat schon immer einen Dienstwagen. "Vor drei Jahren wurde das damals 16 Jahre alte gemeindeeigene Dienstfahrzeug, ein Toyota, gegen ein Leasing-Fahrzeug von BMW ausgetauscht. Mit dem Leasingmodell haben wir gute Erfahrungen gemacht, da insbesondere durch die Herstellergarantie Kostensicherheit hinsichtlich Reparaturen besteht", erklärt Kämmerer Francis Kuhnke. Eine reine Wegstreckenentschädigung würde laut Kuhnke zwischen 25 und 30 Cent pro Kilometer betragen. "Also über 5000 Euro im Jahr." Das Kommunalleasing liege einschließlich der Kraftstoffkosten etwas darunter.

Entspannt, was Dienstwagen betrifft, ist Hainichens Bürgermeister Dieter Greysinger (SPD). "Ich brauche keinen", sagt er. Er fahre schon immer mit seinem privaten Pkw. 35 Cent bekomme er pro Kilometer. Auf die Frage, ob damit alle Kosten abgedeckt sind, sagt er: "Da habe ich mir noch gar keine Gedanken drüber gemacht." Auch der Rossauer Bürgermeister Dietmar Gottwald (parteilos) verzichtet auf ein Dienstauto. "Ich fahre meinen privaten Pkw und führe Fahrtenbuch", erklärt er. Auch er bekomme 35 Cent pro Kilometer. "Sicher deckt das nicht die Kosten, aber ich kann es mir leisten", sagt er mit einem Schmunzeln.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida, heute, 19.30 Uhr, im Vereinszimmer der Gaststätte "Ritterhof".

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