Treibhaus erhält umstrittenen Zuschuss

AfD-Fraktion scheitert mit Kritik an Kulturraum-Förderung

Döbeln/Mittweida.

Die AfD-Kreistagsfraktion ist mit ihrer Forderung gescheitert, wonach der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen dem Döbelner Verein Treibhaus keine Zuschüsse mehr zahlen sollte. In der jüngsten Kulturkonventssitzung wurden die vom Verein beantragten Mittel in Höhe von 90.625 Euro für das Jahr 2021 in der Höhe bestätigt. Er steht damit auf einer Förderliste mit insgesamt 165 Kultureinrichtungen und Projekten, gleich neben dem Mittweidaer Verein Müllerhof, dem eine institutionelle Förderung in Höhe von 85.000 Euro bewilligt wurde. Im Fall des Döbelner Vereins handelt es sich ebenso um eine Förderung für laufende Personal- und Sachausgaben für den Zweckbetrieb des Vereines. Wie Manja Dahms, Kultursekretärin des Kulturraums Erzgebirge-Mittelsachsen, erklärte, würden aber der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb des Vereins, wie zum Beispiel der Web-Shop oder durch andere Zuwendungsgeber bezuschusste Projekte nicht finanziert.

Der politische Streit um die Förderung ist mit der Entscheidung des Kulturkonvents, in dem aus den Kreistagen von Mittelsachsen und dem Erzgebirge je ein Kreisrat der AfD-Fraktion als beratende Mitglieder vertreten sind, nicht beendet. Im Nachgang reagierten Vertreter von SPD und Linke auf die Vorwürfe der AfD, wonach der Treibhaus-Verein sich nicht vom Linksextremismus distanziert habe, sondern "die Zerstörung unserer staatlichen Ordnung betreiben und Jugendliche ideologisch agitieren" würde.

Bereits vor einem Jahr bezog die AfD die Vorwürfe der Nähe zum Linksextremismus auf Aufkleber in Vereinsräumen in Döbeln, die später entfernt wurden. Gegenüber Mittelsachsens Landrat Matthias Damm (CDU) hatte der Treibhaus-Verein erklärt, dass er sich von Extremismus abgrenze.

Der Vorsitzende der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, sieht die neuerlichen Vorwürfe als Teil einer "Schmutzkampagne" der AfD gegen den Verein. Nach dem Mittelsächsischen Theater sei der Verein das zweite Opfer von AfD-Angriffen im Kulturbereich. Auch für den Mittweidaer Linken-Kreisrat Torsten Bachmann ist die Förderung "eine Anerkennung der vom Verein geleisteten Arbeit und eine Niederlage für die AfD mit ihren Angriffen gegen das soziokulturelle Zentrum". Die vom Verein betriebene Kultur- und Jugendarbeit sowie politische und historisch-politische Bildung sei wichtig für Mittelsachsen.

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