Alte Stuhlfabrik soll weichen

Die Stadt Geringswalde will in den kommenden zwei Jahren kräftig investieren. Ob dafür auch die Gewerbesteuern steigen müssen, ist noch offen.

Geringswalde.

Gehen die Pläne von Verwaltung und Stadtrat auf, könnte sich in den kommenden zwei Jahren so einiges tun, worauf die Geringswalder Einwohner schon lange warten. In der Sitzung des Stadtrates am Dienstagabend wurden in einer ersten Haushaltslesung dafür die Weichen gestellt.

Dazu gehört zum Beispiel der Abriss des Gebäudekomplexes an der Bahnhofstraße, bei Einheimischen bekannt unter "Simöti", eine Abkürzung für den früheren volkseigener Betrieb Sitzmöbel/Tische. Das einstige Fabrikgelände, auf dem mehrmals Brände gelegt worden waren, könnte im kommenden Jahr ein Fall für den Abrissbagger werden. 2017 war die Kommune nach zähen Verhandlungen Eigentümer geworden. Die Kosten für den Abriss der Industriebrache mit einer Villa und fünf mehrstöckigen Gebäuden auf insgesamt 16.000 Quadratmetern werden auf knapp eine Million Euro geschätzt. Die Stadt will dafür Fördermittel aus dem Landesprogramm für die Revitalisierung von Brachflächen nutzen.

Mit der geplanten Sanierung der Erich-Zeigner-Straße könnte die Stadt Geringswalde ein Vorhaben umsetzen, das bis ins Jahr 2012 zurückreicht. Inzwischen haben die Planer bei der rund 650 Meter langen Trasse zwischen Bundesstraße 175 und Einmündung in die Straße Am Klosterbach wesentlich mehr Spielraum. Denn der Busverkehr tangiert die Zeigner-Straße nicht mehr, nachdem der Kreuzungsbereich Dresdener/Bahnhofstraße aufgeweitet und ein direkter Zugang zum Busbahnhof an der Straße Am Klosterbach geschaffen wurde. Gebaut werden soll in den kommenden zwei Jahren in je zwei Abschnitten. Damit wären auch gefährliche Stolperstellen bald Geschichte, die 2016 von Fußgängern und Passanten kritisiert worden waren.

Zudem will die Stadt Geld in die Hand nehmen, um das Gelände an der Arraser Straße zum Wohngebiet umzugestalten. Früher stand auf dem Gelände die Stuhlfabrik Frühauf, die im Februar 2015 fast vollständig abgebrannt war. 2021 ist die Planung, und ein Jahr danach die eigentliche Erschließung des Areals vorgesehen, auf dem einmal Eigenheime stehen sollen.

Indes blieb an dem Abend offen, welcher Hebesatz für Gewerbesteuern in den kommenden zwei Jahren angesetzt werden soll. Im Entwurf für den Haushalt ist der wie in den Jahren zuvor mit 390 Prozent verzeichnet. Gleichwohl bestehen Überlegungen, den Satz auf 400 Prozent anzupassen. "Denn Fakt ist, dass wir bei einem Hebesatz von 390 Prozent Geld verschenken, das wir anderswo ausgeben könnten", erklärte Bürgermeister Thomas Arnold (parteilos). Aber er wolle Händler und Gewerbetreibende auch nicht mit einer höheren Belastung verschrecken.

Geringswaldes zweiter Vizebürgermeister Thomas Damm (FDP) gab zu bedenken, dass der Stadt mit höheren Gewerbesteuereinnahmen mehr Eigenkapital für Investitionen zur Verfügung stünde.

Hendrik Fischer (Freie Wähler) regte an, mit einem geringeren Hebesatz für Gewerbe für die Stadt als Standort zu werben. Würde jedoch der höhere Satz beschlossen, sei zu überlegen, ob die Mehreinnahmen nicht Handwerk und Gewerbe zugutekommen könnten. Geringswaldes Stadtchef erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass in nächster Zeit Entscheidungen zur Förderung von Sportvereinen anstünden, die auf Unterstützung durch die Kommune hofften.

Eine Probeabstimmung im Verlauf der Sitzung ergab, dass eine Mehrheit der Stadträte den Hebesatz von 400 Prozent favorisiert.

Vom 21. bis 29. Oktober können Einwohner im Rathaus Einsicht in das Zahlenwerk des Haushaltes nehmen. Beschlossen werden soll der Geringswalder Doppelhaushalt dann in der Sitzung des Stadtrates am 19. November.

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