Was die Stadt Burgstädt mit den Blitzgeräten vorhat

Bisher hat ein privates Unternehmen die Geschwindigkeit auf der Goethestraße und der Göppersdorfer Straße überwacht. Der Vertrag darüber läuft jetzt aus.

Burgstädt.

Anfang November steht in Burgstädt ein Jubiläum an. Dann sind die drei stationären Blitzgeräte an der Goethestraße stadtein- und -auswärts sowie an der Göppersdorfer Straße vor der Goetheschule seit genau fünf Jahren in Betrieb. Obwohl nach fünf Jahren der Vertrag über den Betrieb der Blitzgeräte zwischen der Stadt und der Verkehrsüberwachungs-Firma Jenoptik Robot ausläuft, sollen die Blitzer weiter Fotos liefern.

Dafür will die Stadt der Firma die Geräte abkaufen. Dem Vorschlag der Verwaltung hat der Verwaltungsausschuss am Dienstagabend mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Kaufpreis für die gebrauchten Anlagen, die neu zwischen 60.000 und 70.000 Euro gekostet haben sollen, wurde nicht öffentlich genannt.

Ausgewertet und zu Verwarngeldbescheiden aufbereitet werden sollen die von den Blitzern gemachten Aufnahmen aber auch weiterhin bei Jenoptik Robot in Monheim am Rhein. Die Daten würden dazu wie bisher direkt von den Burgstädter Geräten nach Nordrhein-Westfalen übertragen. "Das ist die preiswerteste Variante", erklärte Ordnungsamtsleiterin Cornelia Müller. Eine Aufbereitung mit eigenem Personal wäre für die Stadt teurer, als dafür eine Gebühr an Jenoptik Robot zu zahlen. Bürgermeister Lars Naumann sprach von etwa 700 Euro netto pro Jahr. Das sei "kein unverschämter Betrag".

Abzüglich der Gebühr sollen die Einnahmen aus den Verwarngeldern - die Rede war von derzeit etwa 1100 Euro im Monat - künftig vollständig in Burgstädt verbleiben. Bisher teilen sich Stadt und Betreiberfirma dieses Geld noch. Im Gegenzug muss die Kommune aber auch die Instandhaltungskosten vom privaten Unternehmen übernehmen. Hinzu komme die jährliche Abschreibung für die Blitzgeräte, erklärte der Bürgermeister, laut dem die Stadt in Summe rein rechnerisch für die drei Messanlagen pro Jahr etwa 8000 Euro mehr ausgeben müsse, als sie einnimmt. Das sei der Preis für die verkehrsregulierende Wirkung der Geräte, so Naumann. Und auch Ordnungsamtsleiterin Cornelia Müller erinnerte daran, dass die Blitzer von Anfang an eine erzieherische Wirkung auf die Autofahrer gehabt hätten.

Die erzieherische Wirkung habe aber dazu geführt, dass die Verwarngeldeinnahmen immer weiter gesunken seien, weil Ortskundige längst vor den Blitzern abbremsen. Für Jenoptik Robot sei eine Verlängerung des Vertrages daher nicht mehr lukrativ gewesen, erläuterte die Ordnungsamtsleiterin. Das Unternehmen habe der Stadt deshalb auch angeboten, die Blitzgeräte wieder abzubauen.

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