64-Jähriger räumt Hasspostings gegen Bundeskanzlerin ein

Dresden (dpa/sn) - Ein 64 Jahre alter Mann aus Dresden muss sich wegen Hasskommentaren im Netz unter anderem gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verantworten. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden und die Sonderkommission Rechtsextremismus der sächsischen Polizei am Dienstag mitteilten, wurde die Wohnung des Mannes im Stadtteil Leuben am Dienstag durchsucht. Bei einer Vernehmung während des Einsatzes habe der Beschuldigte die Straftaten eingeräumt. Die Hasspostings seien im Januar 2020 bei Facebook veröffentlicht worden.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden wird dem Mann zum einen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Das kann mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet werden. Zum zweiten geht es um eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten, worauf eine Haftstrafe bis fünf Jahre oder eine Geldstrafe steht. Bei der Wohnungsdurchsuchung wurden unter anderem ein PC, Mobiltelefone sowie Speichermedien beschlagnahmt.


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