FDP will mit zehn Prozent zurück in die Regierung

Spitzenkandidat Zastrow kandidiert auf Parteitag erneut für Landesvorsitz

Dresden.

Fünf Jahre nach ihrem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde will Sachsens FDP bei der Landtagswahl am 1. September nicht nur zurück ins Parlament - sondern möglichst auch wieder in die Regierung. "Mit fünf oder sechs Prozent ist uns nicht so richtig viel geholfen", sagte Parteichef Holger Zastrow am Montag in Dresden. "Wir treten an, um ganz wilde Koalitionsmodelle zu verhindern." Zehn Prozent seien "machbar" und würden bedeuten, mit SPD und Grünen "auf Augenhöhe" zu sein. Diese beiden Parteien gelten ebenfalls als mögliche Koalitionspartner der CDU. Zastrow bezweifelte, dass ein "Linksruck"-Bündnis dieser drei Parteien "zu Sachsen passt". Wer wirklich die Grünen in der Regierung verhindern wolle, der müsse FDP wählen.

Die Liberalen waren 2014 nach fünf Jahren CDU/FDP-Koalition mit 3,8 Prozent aus dem Landtag geflogen. Bei der Wahl in fünf Monaten tritt der inzwischen 50-jährige Zastrow zum vierten Mal hintereinander als FDP-Spitzenkandidat an.

Auf einem Landesparteitag nächstes Wochenende in Dresden steht neben der Verabschiedung des Landtagswahlprogramms auch die turnusmäßige Neuwahl der Parteispitze an. Zastrow, der die FDP seit knapp 20 Jahren anführt, will im Fall seiner Wiederwahl an Generalsekretär Torsten Herbst festhalten. Für sich selbst rechne er mit einem "überschaubaren Ergebnis". Vor zwei Jahren hatte Zastrow sich nur knapp gegen einen Kontrahenten durchgesetzt, auch bei der Wahl zum Spitzenkandidaten vor zwei Monaten bekam er nur 62 Prozent.

Leitgedanke im Wahlprogramm ist laut Generalsekretär Herbst die Vorstellung von Sachsen als "Land, in dem mehr geht als anderswo". Im 85-seitigen Entwurf finden sich etwa Forderungen nach einem Staatsminister für Digitalisierung und nach einer Sonderwirtschaftsregion Lausitz. Zudem soll bei Sportgroßveranstaltungen Pyrotechnik bei Zustimmung aller Beteiligten in bestimmten Zonen erlaubt sein. Für mehr Bürgerbeteiligung sind niedrigere Unterschriften-Quoren sowie "Demokratiesonntage" vorgesehen.

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1Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    3
    tbaukhage
    01.04.2019

    ... und ich dachte immer, FDP wäre die Abkürzung für "FastDreiProzent"...



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