Landtag verabschiedet Doppeletat: 500 Millionen Euro mehr

Dresden (dpa/sn) - Sachsens Landtag steht mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2019/2020 ein Sitzungsmarathon bevor. Am Mittwoch und Donnerstag soll darüber abgestimmt werden. Die Opposition will rund 300 Änderungsanträge einbringen. Auch die schwarz-rote Koalition hatte bereits Änderungen am Haushaltsentwurf der Regierung angemeldet und die ursprüngliche Planung noch oben korrigiert. Wie SPD-Fraktionschef Dirk Panter am Montag mitteilte, wurden für beide Jahre zusammen noch einmal etwa 500 Millionen «bewegt». Laut Panter kommt das beispielsweise den Kommunen, dem Bildungssystem und der Infrastruktur zugute. Man steuere klar «in Richtung Zukunft».

Bevor es mit den Zahlen zur Sache geht, wird sich das Parlament am Dienstag zunächst mit anderen Dingen befassen. Auch die letzte Sitzung des Landtages am Freitag bleibt Themen abseits des Haushaltes vorbehalten.

Der Doppeletat für die beiden kommenden Jahre sieht Ausgaben von insgesamt rund 41,2 Milliarden Euro vor. So viel Geld hat der Freistaat bisher noch nie ausgegeben. Die Beratungen zum Haushalt beginnen mit den Mitteln für die Staatskanzlei. Danach folgen die Etatposten für den Landtag und den Sächsischen Rechnungshof. Beim Einzelplan 05 geht es erstmals um richtig viel Geld - hinter diesem Kürzel verbirgt sich das Kultusministerium.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...