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Gema fordert von Antennengemeinschaften Lizenzgebühren in fünfstelliger Höhe
Bautzen (dpa/sn) - Ein Flachbildfernseher flimmert zwischen zwei Fenstern, vor denen Gardinen hängen. Fotos zieren die Wand über dem Bett, das mit einer Tagesdecke abgedeckt ist. Der individuell...
Rothenbacher offenbaren ihre Sorgen
Während im Fall Sebastian Edathy zunehmend die Ermittler unter Druck geraten, droht dem ehemaligen SPD-Abgeordneten der Parteiausschluss.
Die Ausschreitungen am Rande der Demonstration am 1. Mai in Plauen haben ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat gegen 393 Blockierer ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das...
Seit 2007 stieg die Zahl der Zwangsräumungen um 50 Prozent. Der Mieterbund spricht von sozialer Not, Vermieter berichten: Hartz-IV-Empfänger geben Wohngeld vom Amt für andere Dinge aus.
Katja Meier (Grüne) will ein Symbol gegen Diskriminierung setzen. Das ist nicht nur in der Regierung umstritten.
In einigen Bundesländern gehört die Verbrecherjagd per Facebook bereits zum Polizeialltag. In Sachsen noch nicht - aber die Diskussion darüber läuft.
Nach der filmreifen Flucht eines Gefangenen vor einem Jahr aus der JVA Dresden zieht Sachsen Konsequenzen. Es hat alle Gefängnisse mit Scannern ausgestattet, mit denen sich Fingerabdrücke der Insassen erfassen und digitalisieren lassen.
In der JVA Waldheim haben Insassen Geschirr mit Fäkalien verunreinigt. Da es nicht gleich entsorgt wurde, ist die Empörung groß.
Ein Oelsnitzer Fall, bei dem vier Männer wegen der Produktion von Crystal Meth teilweise zu Haftstrafen verurteilt wurden, ist nicht vorbei. Der Bundesgerichtshof prüft jetzt den Fall. Und ausgerechnet ein Gefängnis-Angestellter des Justizministeriums ist nun auch darin verwickelt, sagt die Staatsanwaltschaft.
Ein Fall, bei dem vier Männer wegen der Produktion von Crystal Meth teilweise zu Haftstrafen verurteilt wurden, ist nicht vorbei. Der Bundesgerichtshof prüft ihn jetzt. Und ausgerechnet ein Gefängnis-Angestellter des Justizministeriums ist nun auch darin verwickelt, sagt die Staatsanwaltschaft.
Meeranes Bürgermeister kann sich einen Amtsschimmel-Vergleich nicht verkneifen. Während seine Kollegen warten, bestellt er schon die Technik für die Pädagogen.
Es heißt, Frauen seien für zwei Dinge bereit, durch die Hölle zu gehen. Dafür, Mutter zu werden und dafür, nicht Mutter zu werden. Gemessen daran, würde man Johanna Neuendorff, Titelheldin des...
Düsseldorf (dpa) - Die Umbenennung der zwölf Ministerien der neuen nordrhein-westfälischen Landesregierung kostet den Steuerzahler rund 26 000 Euro. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten...
Sie werden oft als Spinner abgetan. Doch das Weltbild der Reichsbürger enthält ein beträchtliches Gewaltpotenzial. Zunehmend müssen sich Gerichte mit ihnen befassen.
Lutz Rathenow ist wie erwartet in seinem Amt bestätigt worden. Trotzdem wird sich für ihn schon 2017 einiges ändern.
Zu den häufigsten Delikten zählen Schwarzfahren und Ladendiebstahl. Innenminister Ulbig verteidigt die neuen gesonderten Arbeitsgruppen der Polizei.
Dresden. Wie kann es sein, dass sich ein dringend Terrorverdächtiger in seiner Gefängniszelle umbringen kann? Politiker sprechen von einem Fiasko. Erklärungsversuche in einer Pressekonferenz.
Chemnitz. Etwa 300 Menschen haben am Sonntagnachmittag im Chemnitzer Stadtteil Bernsdorf für die Rechte von Gefangenen demonstriert. Zu der Aktion hatten vor allem Sympathisanten anarchistischer...
Potsdam (dpa/bb) - Lothar Wiegand kümmert sich sogar in seiner Freizeit um die Sprachpflege in Behörden. An der Brandenburgischen Landesakademie für öffentliche Verwaltung gibt er Seminare für...
Sachsens Vorstoß für Antennengemeinschaften findet Unterstützung
Die Verfolgung der Delikte belastet Polizei und Justiz. Die Grünen wollen die Fälle deshalb zur Ordnungswidrigkeit herabstufen. Das findet selbst in der CDU Zustimmung, allerdings nicht in Sachsen.