Granitblöcke engen den Weg ein

Am Schieferbruch bei Rotschau hat der Eigentümer Tatsachen geschaffen. Das Ordnungsamt sagt: Die Steine müssen weg.

Reichenbach.

Weil schwere Technik den Weg auf seinem privaten Grundstück immer mehr zerfuhr, hat Klaus-Dieter Kögler die Durchfahrt Am Schieferbruch in Rotschau durch zwei Granitblöcke verengt. Pkw passen noch durch, ein kleiner Traktor auch. Mehr nicht.

Auf dem Weg hatte Kögler nach eigenen Worten Ende der DDR-Zeit Asphalt aufgebracht. Den aber hätten Ende 2016 Gülle-Fahrzeuge der Agrargenossenschaft und Holz-Transporter im Auftrag des Sachsenforstes zerfahren. Die Granitblöcke schoben dem einen Riegel vor.

Lars Bittermann von der Agrargenossenschaft Reichenbach meint indes: "Das hat mit uns wenig zu tun. Wir brauchen diesen Weg nicht als Zugang für unsere Anlage." Er könne allerdings nicht ausschließen, dass sporadisch mal ein Güllefahrzeug da unten entlang gefahren sei. Das Problem seien aber wohl die Holztransporte gewesen.

"Die Straße Am Schieferbruch ist auf einer Länge von 75 Metern als Gemeindestraße gewidmet und mit der Widmungsbeschränkung Sackgasse versehen, was für die öffentliche Nutzung der Straße gilt. Danach sollten/müssten privatrechtliche Vereinbarungen gelten", teilt die Stadtverwaltung auf Anfrage mit. Das Grundstück, auf dem sich die Straße befindet, sei Privateigentum. Das berechtige "aber den Privateigentümer nicht, den Gemeingebrauch der Straße mittels willkürlicher Straßeneinengung durch Felsbrocken einzuschränken". Diese Einschränkung stelle eine Ordnungswidrigkeit dar. Das habe man Kögler anlässlich eines Ortstermins auch so mitgeteilt.

Wie Klaus-Dieter Kögler der "Freien Presse" sagte, will er erst einmal über seinen Anwalt klären lassen, was es mit der öffentlichen Widmung des Weges auf sich hat. Er habe davon nichts gewusst. "Ich will das geklärt haben. Und ich will wissen, wie man die Durchfahrt auf eine niedrige Tonnage beschränken kann", sagt er. Eine Beschränkung auf bestimmte Verkehrsarten oder Tonnagen bedürfe einer gründlichen Prüfung vorhandener Nutzungen sowie bestehender privatrechtlicher Nutzungsansprüche, heißt es dazu aus dem Rathaus. Ob eine Tonnagebeschränkung durchführbar und zielführend ist, sei fraglich.

Da sich im weiteren Verlauf des Weges auch Wohngebäude am Wald befinden, "müssen die entsprechenden Zufahrten für Notfall- und Rettungsfahrzeuge gewährleistet werden", urteilt das Ordnungsamt. Die Felsbrocken müssten weg. Bei der gestrigen Nachkontrolle wurde festgestellt, dass dies nicht erfolgt ist. Kögler hat seinerseits vor, die Blöcke umzusetzen, sodass eine Durchfahrt zum angrenzenden Graben hin entsteht.

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