Kürzinger: Telefonat hätte Fragen klären können

OB regiert auf Kritik von Solheid - Stadträte zum Etat per E-Mail informiert

Reichenbach.

Stellung zur Kritik des Linken-Stadtrats Ulf Solheid, der sich an der fehlenden Diskussion in den Stadtratsgremien zum Doppelhaushalt 2021/22 reibt ("Freie Presse" vom Dienstag), hat jetzt Oberbürgermeister Raphael Kürzinger (CDU) bezogen. In der Antwort, die an alle Stadträte ging, bezeichnet er Solheids Behauptung als falsch, dass die Gremiensitzungen zum Thema Doppelhaushalt abgesagt und eine Diskussion durch den OB unterbunden worden sei.

Die für den 18. Januar angesetzte Haushaltsklausur sei "coronabedingt nicht abgesagt, sondern verschoben" worden. In der Sitzung des Ältestenrates mit den Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Bürgermeistern sei darüber gesprochen und das weitere Vorgehen abgestimmt worden. Alle Stadträte seien per E-Mail am vergangenen Freitagvormittag zudem ausführlich zum Stand der Haushaltsplanerstellung sowie über das weitere Prozedere informiert worden.

"Derzeit befinden wir uns noch im Stadium der Aufstellung des Haushaltsplanes durch die Kämmerin und dem verwaltungsinternen Ringen um einen genehmigungsfähigen Entwurf", erklärt der OB. Im Pressegespräch vorigen Donnerstag habe er auf Anfrage seine Präferenzen erörtert. "Das müssen Sie mir als Politiker, der zugleich Leiter der Verwaltung als auch Vorsitzender des Stadtrates ist, schon zugestehen. Es war zu keinem Zeitpunkt die Rede davon, die Diskussion im Stadtrat zu unterbinden, wie Sie mir unterstellen", entgegnet Kürzinger auf Solheids Anwürfe. Die geforderte zeitnahe Terminierung einer Sitzung der zuständigen Gremien sei bereits mit dem Ältestenrat besprochen.

Die aufgeworfenen Fragen und Behauptungen hätten in einem Telefonat schnell geklärt werden können, schreibt Kürzinger an Solheid. "Wir sollten mehr miteinander, als übereinander (und schon gar nicht in der Presse) kommunizieren. Das ist aus meiner Sicht ein besserer Stil der Zusammenarbeit", so der OB.

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