Stadträte reden ohne Öffentlichkeit

Debatte um Projekt am Schulhort in Lengenfeld

Lengenfeld.

Die Debatte über ein Bauvorhaben in Lengenfeld trugen die Lengenfelder Stadträte in ihrer Sitzung am Montag dann doch lieber hinter verschlossenen Türen aus: Zuerst wollten sie öffentlich über das Projekt am Schulhort sprechen und beschließen, dass sie einen Anbau befürworten. Die Stadtverwaltung sollte beauftragt werden, das nötige Geld in den kommunalen Haushalt für das kommende Jahr einzustellen. Stattdessen meldete sich Stadtrat Volker Sönnichsen (BIL) zu Wort und beantragte, den Punkt in den nichtöffentlichen Teil zu verlegen. Gründe nannte Sönnichsen nicht. Ohne die Einhaltung der in der Gemeindeordnung dafür vorgesehen Formalien einigten sich die Stadträte per Handzeichen, so zu verfahren.

Zu diesem Thema heißt es im Paragraph 37 der Sächsischen Gemeindeordnung: "Über Anträge aus der Mitte des Gemeinderats, einen Verhandlungsgegenstand entgegen der Tagesordnung in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und entschieden."

Im Nachgang erklärte Bürgermeister Volker Bachmann (Pro Lengenfeld), dass im nichtöffentlichen Teil kein Beschluss zu dem Thema gefasst wurde. Gründe, die eine Behandlung im nichtöffentlichen Teil rechtfertigen, nannte er keine. Der Punkt solle zu einer späteren Sitzung erneut auf die Tagesordnung kommen. (sia)

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