Abgeschoben trotz gültiger Ehe

Die Heirat mit einer Deutschen hat einen in Zwickau untergebrachten Tunesier nicht vor der Abschiebung bewahrt.

Zwickau.

Die Ehefrau sammelt Unterschriften, um zu beweisen, dass sie und ihr Mann keine Scheinehe führen. Und der Ehemann berichtet aus der Heimat von seiner wachsenden Verzweiflung. Die Geschichte eines in Zwickau untergebrachten Tunesiers, der mit einer Deutschen verheiratet ist und trotzdem abgeschoben wurde, hätte das Potenzial, um als Beispiel von wahrer Liebe und kaltherziger Bürokratie herzuhalten. Aber so recht will die Geschichte nicht taugen.

Die Ehefrau lebt in Frankfurt am Main, ihr tunesischer Gatte in Zwickau. Wie haben sie zueinander gefunden? Der Tunesier ist 32 Jahre alt, seine deutsche Ehefrau 56. Ein Altersunterschied, bei dem Ämter hellhörig werden. Die Behörden glauben nicht an eine Liebesheirat. Das liegt nicht zuletzt an dem Tunesier selbst. Nachdem sein Asylantrag abgelehnt worden war, soll er gesagt haben, er heirate dann eben eine Deutsche, um bleiben zu können. Den Satz hat die Behörde in einem Schriftstück vermerkt.

Immer wieder kommt es vor, dass der Freistaat einen Ehepartner trotz gültiger Ehe abschiebt. In den vergangenen drei Jahren sind dem Innenministerium 13 solcher Fälle bekannt, achtmal waren Tunesier betroffen. "Erschreckend ist, wie viele Paare das betroffen hat in den vergangenen Jahren", sagt die Abgeordnete Nagel, die sich in dem aktuellen Fall ans Innenministerium gewandt hat. Aber ist die Zahl wirklich erschreckend angesichts von 922 Abschiebungen aus Sachsen, die die Landesdirektion nur für das Jahr 2017 gezählt hat?

Für Margarete D. ist der Fall mehr als ein Eintrag in die Statistik. Sie ist die Ehefrau des Tunesiers. Am Telefon meldet sie sich mit dem Nachnamen ihres Mannes. Seit dreieinhalb Jahren hätten sie in Frankfurt zusammengelebt, seit zwei Jahren, einem Monat und einem Tag sind sie verheiratet. Ihr Mann zähle die Tage, sagt sie. "Er ist der erste Mann in meinem Leben, dem das wichtig ist."

Margarete D. weiß, dass schon das Kennenlernen merkwürdig klingt. Mehrfach habe sie Urlaub in Tunesien gemacht, sei mit einem Tunesier befreundet gewesen, erzählt sie. Der Bekannte habe ihre Telefonnummer einfach an ihren späteren Mann weitergegeben. Margarete D. spricht arabisch, war 20 Jahr lang mit einem Jemeniten verheiratet gewesen. Der 24 Jahre jüngere Tunesier schreibt ihr Nachrichten, sie chatten, schicken sich Fotos. Irgendwann kommt er zu Besuch. Danach sagt er ihr, sie sei die Frau seiner Träume. Margarete D. weiß, dass ihm Abschiebung droht. Sie willigt in die Hochzeit ein. "Damit das alles ein Ende hat." Aber es hat kein Ende.

Ehe schützt nicht vor Abschiebung. Sie eröffnet nur einen zweiten behördlichen Vorgang. Der Ehegatte darf demnach bleiben, wenn er eine Aufenthaltserlaubnis erhält. Im Fall des abgelehnten Asylbewerbers schwierig: Er war ohne Visum eingereist und hatte damit gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen.

Damit der Mann überhaupt bei seiner Verlobten und späteren Ehefrau in Hessen wohnen darf, stellt er regelmäßig Urlaubsanträge. Die Zwickauer Behörden bewilligen diese, auch wenn sie nicht an die Echtheit der Beziehung glauben. Margarete D. lässt Nachbarn unterschreiben, dass sie den jungen Tunesier täglich sehen. "Auch ich hatte anfangs meine Zweifel", sagt sie. "Natürlich kann ein Mann auch täuschen, aber ich habe ihn getestet, ich habe ihn kontrolliert." Formal gilt die Ehe. Sie wurde nie überprüft.

Es hätte eine einfache Prozedur gegeben, um die Abschiebung zu verhindern. Der Tunesier hätte freiwillig ausreisen müssen, um mit einem Visum zurückzukommen. Glaubt man Margarete D., dann war ihr Mann dazu entschlossen. Er wollte demnach bei der Botschaft vor der Ausreise ein Visum für die Rückkehr beantragen. Das würde die Bearbeitungsdauer verkürzen. "In der Nacht, bevor er zur Botschaft wollte, kamen sie", sagt Margarete D. Zwei Jahre nach der Hochzeit wurde ihr Ehemann ausgeflogen.

Die deutschen Behörden haben ein 30-monatiges Einreiseverbot verhängt. Danach kann der Tunesier versuchen, zu seiner Frau zurückzukehren. Er hat beantragt, die Frist zu verkürzen. Das sächsische Innenministerium prüft den Antrag.

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