Hohenstein-Ernstthal: Stadt verdoppelt Bürgerhaushalt

In der Karl-May-Stadt können die Bürger dieses Jahr für 20.000 Euro Vorschläge einbringen, was sie gern verbessern möchten. Das hat der Stadtrat beschlossen.

Hohenstein-Ernstthal.

Die Stadt Hohenstein-Ernstthal plant für die Jahre 2019 und 2020 insgesamt mit zusätzlichen 140.000 Euro. Geld, das jede Kommune bekommt und das sozusagen ein Geschenk vom Freistaat Sachsen ist. Der Betrag dient der Stärkung des ländliche Raumes, wie es offiziell heißt. In Hohenstein-Ernstthal ist jetzt weitestgehend klar, wofür diese Pauschale in den beiden besagten Jahren ausgegeben werden soll.

Aber eben nur weitestgehend. Denn die Stadträte haben auch wieder einen Bürgerhaushalt beschlossen - und der fällt im Vergleich zu 2018 in diesem und im kommenden Jahr jeweils doppelt so hoch aus. Durften die Bürger im vergangenen Jahr über die Verwendung von 10.000 Euro entscheiden, so stehen ihnen 2019 und 2020 jeweils 20.000 Euro zur Verfügung.

Der Beschluss der Stadträte fiel wenig überraschend fraktionsübergreifend einstimmig aus. "Die Bürger sollen noch stärker als bisher in die Planung von öffentlichen Ausgaben einbezogen werden", sagte Oberbürgermeister Lars Kluge (CDU) am Dienstag zur "Freien Presse". Die Verfahrensweise sieht vor, dass die Bürger konkrete Vorschläge einreichen können, was mit dem Geld gemacht werden kann, wie zum Beispiel der Bau eines Spielplatzes oder der Bau neuer Gehwege. Letztendlich wird der Stadtrat über die Bürgervorschläge entscheiden.

Einzige Meinungsverschiedenheit im Stadtrat: Während OB und CDU favorisierten, dass die Vorschläge erst im dritten Quartal eingereicht werden, regte die Linkspartei dagegen an, dass die Bürger bereits im Frühjahr mit ihren Ideen kommen können. Der Stadtrat entschied sich schließlich für das dritte Quartal. Laut Oberbürgermeister Kluge bestünde dann noch genügend Zeit, einen Vorschlag umzusetzen.

Im vergangenen Jahr hatten die Bürger zum Beispiel angeregt, eine interaktive Infotafel auf dem Altmarkt vor dem Rathaus zu installieren. Insgesamt wurden elf Vorschläge für ganz konkrete Projekte unterbreitet. Der Stadtrat entschied sich schließlich für die Infotafel.

Was die "restlichen" 100.000 Euro aus der vom Freistaat zur Verfügung gestellten Pauschale für 2019 und 2020 angeht, gibt es schon konkrete Pläne. So sollen noch in diesem Jahr 7500 Euro für die Neuherstellung von zwei weiteren Kinderschaukeln am Teichplatz sowie am Pfaffenberg verwendet werden. 35.000 Euro will die Stadt ebenfalls in diesem Jahr in die Erneuerung der Notstrombeleuchtung am Schützenhaus stecken. Im Moment entspricht sie nicht mehr den aktuellen Vorschriften und weist Mängel auf.

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