Debatte um Alkohol in der Öffentlichkeit

In Zschopau wird über Ordnung und Sicherheit beraten. Auch in Marienberg und Olbernhau gab es schon Probleme.

Zschopau/Marienberg.

"Dreimal musste heute die Polizei in den Anlagenpark kommen. Geht denn das jetzt immer so weiter?", fragte eine Zschopauerin zu Beginn der jüngsten Stadtratssitzung. In ihren Worten schwang Sorge um die Sicherheit in der städtischen Grünanlage mit. Schließlich kocht das Thema im Zusammenhang mit Alkohol trinkenden Gruppen und Sauberkeit immer wieder mal im Stadtrat und den sozialen Medien hoch.

Die Einwohnerin hat aus den Einsätzen die falschen Schlüsse gezogen. Die Beamten kamen nicht, weil etwas passiert war, sondern um Präsenz zu zeigen. Der Marienberger Revierleiter Rolf Dittrich klärte das Missverständnis schnell auf. Für ihn auch ein gutes Zeichen: "Der Kontrolldruck wird in der Bevölkerung wahrgenommen." Auf Antrag des Bundes Freier Wähler hatte die Verwaltung den Revierleiter und Mitarbeiter der Stadt eingeladen, um den Räten ein möglichst umfassendes Bild von den Vorgängen im Stadtpark zu vermitteln.


Ähnliche Probleme gab es auch in Marienberg und Olbernhau, doch die Lösungsansätze gehen in den Städten auseinander. Zschopaus Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) wies in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit eines Alkoholverbots in Verbindung mit einer Grünflächensatzung hin. Sinnvoll sei das aber nur mit ausreichend Personal, das ein Verbot auch durchsetzen kann. Nicht für ein Alkoholverbot, sondern eine zusätzliche Stelle im Vollzugsdienst sprach sich Klaus Baumann (WdV) aus. Momentan gibt es zwei Mitarbeiter, die 1,4 Vollzeitstellen ausfüllen. "Wir sind ziemlich bescheiden aufgestellt", sagte Ordnungsamtsleiter Wilfried Leibling. Falls seine Mitarbeiter verstärkt tätig werden sollen, müsse zunächst der Stadtrat etwas tun.

Jens Wagner (BFW) verwies auf Vorschläge seiner Fraktion, Wege im Park für Dienstautos zugänglich zu machen und Hecken zu beschneiden, um Sichtbereiche zur Straße zu schaffen. Arne Sigmund entgegnete, dass der Park denkmalgeschützt sei. Niels Sigmund (Grüne/FDP) warnte vor einem Rückschnitt, der Ruhesuchenden nicht entgegenkomme.

Herausgerissene Sitzbänke, beschädigte Bushäuschen, Körperverletzung, Diebstahl, Bedrohungen sowie Verstöße gegen das Waffengesetz: Auch in Marienberg sorgte vor Jahren das Thema Alkoholkonsum rund um den Marktplatz für Ärger. Die Stadtverwaltung reagierte damals, setzte mit einer Änderung in der Polizeiverordnung ein Alkoholverbot durch. Und es sei auch entsprechend kontrolliert worden, sogar von Beamten in Zivil, erklärt Oberbürgermeister André Heinrich (parteilos). Seitdem sei Ruhe eingekehrt.

In Olbernhau existiert indes keine Alkoholverbotszone, sagt Bürgermeister Heinz-Peter Haustein (FDP). Es sei auch keine geplant. "Wer soll das Verbot dann kontrollieren und durchsetzten?", fragt Hauptamtsleiterin Gabriele Lorenz. Ein Verbot für den einen Ort würde das Problem nur an einen anderen verlagern. Außerdem gebe es rechtliche Bedenken, da es an juristischen Grundlagen fehle, so die Olbernhauer Hauptamtsleiterin. In der Stadtverwaltung setzt man dagegen auf das direkte Gespräch mit den Störern. In einem schweren Fall einer Gruppe Jugendlicher vor drei Jahren reagierte die Stadt mit Platzverweisen.


Aufklärungsquote bei knapp 66 Prozent

367 Straftaten verzeichnete die Polizei im vergangenen Jahr in Zschopau. Darunter fallen zum Beispiel 42 Körperverletzungen, 92 Diebstahls- und 49 Betrugsdelikte. Revierleiter Rolf Dittrich spricht von einem stetigen Rückgang seit 2014 - damals wurden 516 Straftaten registriert.

Der Ausländeranteil bei Straftaten lag zuletzt bei 20 Prozent. Die Delikte gingen laut Revierleiter nicht allein auf die Kappe von im Heim lebenden Asylbewerbern. Auch etwa von Tschechen in Einkaufsmärkten begangene Diebstähle zählten dazu. Die Aufklärungsquote lag bei 65,7 Prozent.

Zum Vergleich: In Marienberg registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 634 Straftaten, in Olbernhau waren es 400. Verteilt über den gesamten Revierbereich Marienberg wurden 2000 Straftaten gezählt. Dieses Jahr zeichne sich eine ähnliches Bild wie 2018 ab. (mik)

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