Ärger über Dreck im Anlagenpark

Über Glasscherben, Kot und andere Verunreinigungen in der Zschopauer Grünanlage haben sich Kommunalpolitiker beklagt. Oberbürgermeister Sigmund hat eine Personengruppe als Urheber ausgemacht.

Zschopau.

Die Stadt Zschopau bekommt ihr Problem mit Ordnung und Sauberkeit im Park "An den Anlagen" nicht in den Griff. "So schlimm wie es gegenwärtig aussieht, war es noch nie", beklagte Linke-Fraktionschef Jürgen Hetzner zur jüngsten Stadtratssitzung. Fraktionskollegin Kathleen Noack pflichtete ihm bei und sprach von Scherben, Kot und anderen Verunreinigungen, die sich selbst im Sandkasten finden. Die Stadträtin mahnte an, regelmäßig zu schauen, was da im Park so rumliegt.

Es sei nicht ganz so schlimm wie geschildert, wandte Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) ein. Er selbst laufe jeden Morgen durch den Park und habe auch schon Scherben weggeräumt. Sigmund sieht Parallelen zum Thema Alkoholmissbrauch: "Das Hauptproblem sind Leute, die nachmittags mit einem Kasten Bier herkommen."

Das Thema kocht regelmäßig im Stadtrat hoch - zuletzt im März mit dem Beschluss einer neuen Polizeiverordnung. Die Verwaltung wollte darin für bestimmte Orte ein Alkoholverbot verankern. Die Stellungnahme der Fachaufsichtsbehörde fiel jedoch negativ aus. Schon 2017 hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen in einem ähnlichen Fall die Polizeiverordnung der Stadt Görlitz für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholverbot mangels Rechtsgrundlage für unwirksam erklärt.

Es gibt aber einen anderen Weg. Ein Alkoholverbot kann grundsätzlich über eine Grünflächensatzung geregelt werden, womit eine Ergänzung der Polizeiverordnung entfällt. In Chemnitz ist auf dieser Grundlage schon 2014 ein zeitlich und örtlich begrenztes Verbot nach Bürgerbeschwerden eingeführt worden. Erst Ende vergangenen Monats trat für die städtischen Parks und Grünanlagen in Freiberg ein Alkohol- und Drogenverbot in Kraft. Die Verschärfung des Ortsrechts hatte zuvor mit knapper Mehrheit der Stadtrat beschlossen. Mit der Regelung möchte Freiberg gegen die Trinkerszene vorgehen.

Auch in Zschopau stellte die Verwaltung im Mai die Regelung eines Alkoholverbots per Grünanlagensatzung zur Diskussion. "In der Vorberatung hat sich dafür keine Mehrheit gefunden", bedauerte Arne Sigmund zur jüngsten Ratssitzung.

Das Thema Ordnung und Sauberkeit bewegt auch die Stadtbewohner. Das hatte schon Ende 2016 eine nicht repräsentative "Freie Presse"-Umfrage zur Lebensqualität in der Region ergeben. Der Park "An den Anlagen", der Busbahnhof, der ehemalige Lidl-Markt im August-Bebel-Wohngebiet sowie die Treppe zum Friedhof an der Alten Marienberger Straße zählten die Teilnehmer zu den Brennpunkten in Zschopau. Ordnung und Sauberkeit im Wohnort ließen zu wünschen übrig oder seien unzureichend, meinte damals mehr als die Hälfte der Befragten. (mit acr)

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