Bleibt der Ortschaftsrat doch?

Gornaus Bürgermeister hatte gehofft, dass alle Dittmannsdorfer Kan- didaten absagen. Doch so einfach geht das nicht.

Dittmannsdorf.

Der Gornauer Ortsteil Dittmannsdorf wird wohl doch wieder einen Ortschaftsrat bekommen. Zumindest hält das Bürgermeister Nico Wollnitzke (CDU) für sehr wahrscheinlich. Eigentlich wollten CDU und Bund Freier Wähler das Gremium abschaffen. Deshalb hatten sich die beiden stärksten Fraktionen im Gemeinderat darauf verständigt, für die Wahl am 26. Mai keine eigenen Kandidaten zu benennen. Weil es keine Bewerber für das Ehrenamt gab, konnten die Dittmannsdorfer Wähler selbst bis zu drei Namen auf dem Stimmzettel notieren. Denn für diesen Fall sieht die Sächsische Gemeindeordnung eine Mehrheitswahl vor. Auf diese Weise wurden 54 Namen von Einwohnern genannt, die als potenzielle Ortschaftsräte infrage kommen.

Nico Wollnitzke wollte in der vergangenen Woche alle Adressen abklappern, in der Hoffnung, dass die auf den Stimmzetteln Genannten absagen würden. Doch so einfach ist das nicht. Die ersten Fünf, deren Namen am meisten auf den Stimmzetteln auftauchen, sind schon als Ortschaftsrat gewählt. "Sie müssten einen gewichtigen Grund vorbringen, um das Ehrenamt nicht anzunehmen", erklärt Gornaus Bürgermeister nach Rücksprache mit dem Landratsamt. Deshalb müssen auch diejenigen mit den meisten Stimmen zuerst angesprochen werden. Er selbst habe eine andere Auffassung zur Lesart des Gesetzes vertreten, macht Wollnitzke deutlich. Die Aufgabe hat er inzwischen der Zschopauer Stadtverwaltung übertragen. Noch in dieser Woche sollten die gewählten Kandidaten demnach Post bekommen.


Das Gemeindeoberhaupt strebt nun eine langfristige Lösung durch eine Änderung der Hauptsatzung im Einvernehmen mit dem neuen Gemeinderat an. Damit soll es möglich werden, den Ortschaftsrat ohne dessen Zustimmung per Ratsbeschluss aufzulösen. Allerdings wäre dieser Schritt erst vor der übernächsten Wahl in zehn Jahren möglich.

Der Ortschaftsrat kostet Gornau etwa 7000 Euro im Jahr. Aufwand und Nutzen stehen laut Gemeindechef in keinem Verhältnis. Das Gremium will er durch einen Kulturstammtisch ersetzen. In den Ortsteilen Witzschdorf und Gornau gibt es diesen schon.

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