In diese Projekte investiert die Stadt

Zu den größten Brocken im gerade verabschiedeten Zschopauer Haushalt zählen der Straßenbau und die Instandsetzung einer Kindereinrichtung. Bei zwei Großvorhaben steht dagegen eine Null im Plan.

Zschopau.

Welche der sanierungsbedürftigen kommunalen Straßen dieses Jahr in Zschopau erneuert werden, ist auch nach dem Beschluss des aktuellen Etats in der zurückliegenden Woche noch nicht ganz klar. Wie im Vorjahr bildet der Straßenbau einen Schwerpunkt in dem Zahlenwerk. Schon heute deutet sich aber an, dass aus verschiedenen Gründen nur ein Teil der darin verankerten Vorhaben bald umgesetzt werden kann.

Neben größeren Investitionen steht im Etat eine vergleichsweise kleine Ausgabe, die sich für die Stadtentwicklung dennoch als bedeutsam erweisen könnte. 58.000 Euro sind dieses Jahr für den Erwerb von Wohnbebauungen vorgesehen, bis 2019 stehen sogar 113.000 Euro im Plan. Die Erschließung von Eigenheimstandorten hatte sich Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) schon vor der Bürgermeisterwahl auf die Fahnen geschrieben. Einen ersten Schritt unternahm der Stadtrat vor einem Jahr. Das Gremium verständigte sich darauf, 32.000 Euro an die Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG) zu zahlen.

Als Gegenleistung bekommt die Stadt von der Treuhand-Nachfolgegesellschaft Flurstücke oberhalb des Wohngebietes Illmhöhe - insgesamt 2,4 Hektar potenzielles Bauland. Von den Großen Kreisstädten des Erzgebirgskreises verlor Zschopau in der Vergangenheit die meisten Einwohner. Kritiker warfen der Stadtverwaltung deshalb vor, nicht frühzeitig gegengesteuert und wie Gemeinden in der Nachbarschaft neue Wohngebiete erschlossen zu haben.

Der neue Haushalt offenbart zugleich, welche Vorhaben Zschopau auch in diesem Jahr nicht in Angriff nehmen wird. Hinter dem Neubau eines Naturbades und einer Kulturhalle steht jeweils eine Null, sagt Sigmund. Projekte dieser Dimension sollten zunächst im großen Rahmen diskutiert werden. Unter anderem gelte es herauszuarbeiten, was sich die Stadt leisten kann und will, fügt der OB hinzu. Beide Vorhaben sollen zunächst im Herbst öffentlich vorgestellt werden.

Positive Signale zum Neubau einer Kulturhalle kamen zum Jahreswechsel aus Sachsens Innenministerium. Zschopau darf demnach auf einen Zuschuss von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten aus dem Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" hoffen. Trotzdem werde die Kommune für beide Projekte einen Kredit aufnehmen müssen, machte Arne Sigmund schon zu Jahresbeginn deutlich. Die Investition für das Freibad war zuletzt auf eine Million Euro geschätzt worden. Eine im Jahr 2016 im Stadtrat vorgestellte Studie zum Neubau eines Bürgersaals auf dem Gelände der Stadthallenbrache ging von annähernd vier Millionen Euro Kosten aus.

Nächstes Jahr steht der Motorradstadt möglicherweise eine finanztechnische Neuerung ins Haus. Die Kommunalpolitiker sollen sich in Kürze zu einem Doppelhaushalt verständigen. OB Sigmund sieht in der Planung über zwei Jahre hinweg mehrere Vorteile - etwa eine Entlastung der Verwaltung beim Aufstellen der Jahresrechnung. Ausschreibungen könnten zudem unabhängig von haushaltstechnischen Abläufen auch im Winter erfolgen. Eine Vorlage will die Verwaltung für die nächste Stadtratssitzung erarbeiten.


1,5 Millionen Euro für Straßenbau und -unterhaltung

Eine hohe Summe sieht der Etat für die Erneuerung von Straßen vor. Im vergangenen Jahr wurde aus verschiedenen Gründen nur ein Bruchteil der geplanten Mittel ausgegeben. Planungsfortschritt, Fördermittelbereitstellung und Baufirmenauslastung zählen zu Unsicherheitsfaktoren.

Bodemersiedlung (250.000 Euro): Schon im 2016er-Etat standen für die Erneuerung Mittel bereit. Inzwischen liegt ein Fördermittelbescheid (70 Prozent) vor. Am Mittwoch erfolgte die Angebotseröffnung. Fertigstellung ist vor Wintereinbruch geplant.

Mittelgasse (398.000 Euro): Noch nicht unter Dach und Fach ist der Ausbau der Straße im Ortsteil Krumhermersdorf. Die Planung war erweitert worden, um die Wasserabführung zu verbessern. Der Fördermittelantrag liegt im Landesamt für Straßenbau und Verkehr zur Entscheidung.

Köpeltal-Straße (250.000 Euro): Auch für dieses Vorhaben ist ein Fördermittelantrag eingereicht. Seit 2016 sind dafür im Haushalt Mittel geplant.

Heinrich-Heine-Straße (250.000 Euro): Der kommissarische Bauamtsleiter Frank Lämmel rechnet für dieses Jahr nicht mit dem Baubeginn. Das Projekt soll nach der Sommerpause dem Technischen Ausschuss vorgestellt, die Entwurfsplanung im Herbst erarbeitet werden.

Obere Mühlstraße (150.000 Euro): Das Vorhaben steckt in einer Sackgasse. Der Ausbau erscheint der Stadt nur sinnvoll, wenn die angrenzende, marode Stützwand mit saniert wird. Die gehört aber der Bahn. Bei dem Unternehmen sei es ganz schwierig, etwas zu bewegen, beklagte Lämmel zur Ratssitzung im Mai. Im Rathaus wird ein Dringlichkeitsschreiben des Oberbürgermeisters an die DB Regio AG vorbereitet.

Birkberg/Am Hang: Für den Ausbau stehen 110.000 Euro bereit.

Neckarsumler Ring: 50.000 Euro sollen für die Sanierung eines Abschnitts des Neckarsumler Ringes eingesetzt werden. Das Geld kommt aus dem Topf für Straßenunterhaltung, der 2018 mit 110.000 Euro gefüllt ist.


200.000 Euro für die Kita

Die Instandsetzung der Christlichen Kindertageseinrichtung "Klein und Groß" am Hoffeld ist mit 200.000 Euro veranschlagt. Ein Großteil der Investition soll mit Fördermitteln aus dem Investkraft-Paket "Brücken in die Zukunft" des Freistaates bestritten werden. Die Fassade ist zu erneuern und die Decke zwischen Keller und Erdgeschoss zu dämmen. Spätestens im September soll der Auftrag vergeben werden, damit das Projekt noch dieses Jahr umgesetzt werden kann. Als Problem könnte sich laut Bauamt erweisen, dass die Planungsbüros derzeit an ihrer Kapazitätsgrenze arbeiten.

In anderen Kindertagesstätten, Schulen und öffentlichen Einrichtungen sind weitere Unterhaltungsmaßnahmen und Modernisierungen vorgesehen - zum Beispiel im Jugendclub "High Point" und in der Kita "Bienenhaus".

Nach dem Spielplatzbau im der Tagesstätte "Pfiffikus" an der Waldkirchener Straße beginnt nächste Woche die öffentliche Ausschreibung für die Erneuerung der Verkehrsflächen.


200.000 Euro fürs Stadtcafé

Den Umbau des Stadtcafés zu einer Jugendherberge bezuschusst die Stadt mit 200.000 Euro. Aufgeteilt auf drei Jahre, beziffert sich der kommunale Eigenanteil auf insgesamt 800.000 Euro. Die Gesamtkosten für Sanierung und Umnutzung des Hauses sowie des Nebengebäudes an der Lange Straße belaufen sich auf annähernd 5 Millionen Euro. 1 Million Euro investiert die Leipziger Denkmalgut, 3,2 Millionen Euro sollen aus dem Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" fließen. Zschopau hat daran einen Anteil zu leisten.

Den unteren Teil des Seminargartens will die Kommune vom Landkreis erwerben und der Öffentlichkeit zugänglich machen. Das Projekt steht im Zusammenhang mit dem Umbau des Stadtcafés. Mit der Sanierung und Öffnung der Parkanlage und dem Umbau des Verkehrsknotens vor dem historischen Gebäude will die Verwaltung einen attraktiven Stadteingang schaffen. Für den Ausbau des Fußweges auf Garten- und Lange Straße - in Verbindung mit dem geplanten Kanalbau des Abwasserzweckverbandes - sind 80.000 Euro im Etat eingestellt.

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