Gericht lehnt Eilantrag ab

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Rochlitz/eppendorf.

Mit ihrem Eilantrag zur Klage gegen Teile der Coronaschutzverordnung des Freistaats ist die in Rochlitz ansässige Freizeithotelkette Travdo Hotels & Resorts GmbH, die auch in Eppendorf einen Betrieb hat, gescheitert. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat den Antrag abgelehnt. Die Klage war insbesondere gegen das Verbot der Beherbergung von Touristen in den sieben zur Hotelkette gehörenden Häusern in Sachsen gerichtet. Travdo-Chef Nando Sonnenschmidt zweifelte nicht daran, dass Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nötig sind. Aber was die Folgen für Hotels betrifft, zweifle er an der Sinnhaftigkeit der staatlichen Maßnahmen. Das OVG hingegen hält die Schließung der Hotels und gastronomischen Einrichtungen für verhältnismäßig. Die in der Verordnung erlassenen Kontaktbeschränkungen seien rechtlich nicht zu beanstanden. (jl)

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